online: Basiswissen Kreislaufwirtschaftsrecht - Webinar von BEW GmbH - Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft gGmbH

Aktuelle Grundkenntnisse für die tägliche Arbeit

Unter Fachleuten gilt die Kreislauf- und Abfallwirtschaft als der am stärksten durch Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften regulierte Wirtschaftsbereich. Die Zahl der Einzelregelungen wird auf ca. 40.000 geschätzt. Jeder der im Bereich der Kreislauf- und Abfallwirtschaft verantwortlich tätig ist, sollte über grundlegendes und sicheres Wissen innerhalb dieses Rechtsbereichs verfügen und profunde Kenntnisse der Praxisumsetzung haben. Nur so lassen sich fehlerhafte Handlungen und falsche Entscheidungen vermeiden, die unter ungünstigen Umständen, schneller als gedacht, zu strafrechtlichen Konsequenzen oder zumindest zu Ordnungswidrigkeiten führen können.

Wesentliche Ziele der Veranstaltung sind den Teilnehmenden die Struktur und Systematik des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts zu erläutern, einen Überblick über die wesentlichen Regelungsbereiche zu geben und bedeutende Vorschriften ausführlicher zu erklären. Des Weiteren sollen die Teilnehmenden die Fähigkeit erwerben, selbständig mit Rechtstexten umzugehen und wichtige Vorschriften herauszulesen.

Der Lehrgang vermittelt insbesondere:

• eine Übersicht der Rechtsquellen,
• die Struktur und Systematik der Vorschriften,
• die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht angewandten Grundprinzipien und Regelungsinstrumente,
• die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht angewandten Grundbegriffe,
• die Grundsätze und Grundpflichten der Kreislauf- und Abfall-wirtschaft sowie
• wichtige Einzelvorschriften.

Anhand von Fallbeispielen aus der Praxis wird die Anwendung wichtiger Regelungen veranschaulicht werden.

Die Veranstaltung spricht insbesondere die Mitarbeiter/-innen aus der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft an. Sie ist aber auch für andere Personengruppen zum Einstieg in das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht interessant.

Programm

• Europäisches Kreislaufwirtschaftsrecht — wichtige Regelungen und Regelungsinhalte, u.a.
  • EU-Abfallrahmenrichtlinie
  • Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Kommission und die nationale Umsetzung in Deutschland
• Deutsches Kreislaufwirtschaftsrecht — Übersicht und Einführung
  • Kreislaufwirtschaftsgesetz
  • Untergesetzliches Regelwerk
  • Länderabfallgesetze

  • Kommunale Abfallsatzungen

• Aktuelles Kreislaufwirtschaftsgesetz im Detail
  • Abfallbegriff
  • Weitere Begriffsdefinitionen: u.a. Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Beförderer, Händler, Makler
  • Abgrenzungen: Abfall / Wertstoff / Produkt / Nebenprodukt
  • Ende der Abfalleigenschaft
  • 5-stufige Abfallhierarchie
  • Abgrenzung: Abfallbeseitigung und Abfallverwertung

  • R1-Formel und LAGA-Merkblatt 38

• Kommunale und private Entsorgungsverantwortung
  • Überlassungspflichten
  • Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen
  • Anzeigeverfahren und Prüfung entgegenstehender öffentlicher Interessen

  • Bedeutung der Vertrauensschutzregelung

• Gewerbeabfallverordnung 2017
  • Getrenntsammel- und Dokumentationspflichten der Abfallerzeuger
  • Überlassungspflichten
  • Pflichtrestmülltonne

  • Neue Pflichtenkaskade

• Verantwortung und Haftung beim Umgang mit Abfällen
  • Abfallrechtliche Sorgfaltspflichten
  • Umfang von Verkehrssicherungspflichten
  • Ordnungswidrigkeiten
  • Straftatbestände
  • Umwelthaftung
  • Neuerungen durch das KrWG

Mitarbeiter von kommunalen und privaten Unternehmen der Abfall- und Recyclingwirtschaft, Vertriebsmitarbeiter, Abfall- und Umweltverantwortliche bzw. Abfall- und Umweltschutzbeauftragte in Unternehmen, Abfallwirtschaftsberater, Mitarbeiter aus Kommunen und öffentlichen Institutionen, Vertreter der oberen und unteren Abfallwirtschafts- und Umweltschutzbehörden, Mitarbeiter aus Planungs- und Ingenieurbüros