online: Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Webinar von BEW GmbH - Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft gGmbH

Grundlagen und Praxishilfen für den Neubau und die Erweiterung von genehmigungsbedürftigen Anlagen

Dieser Lehrgang hilft Ihnen bei der schnellen und reibungslosen Abwicklung von Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG. Sie erhalten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, Genehmigungsvoraussetzungen sowie vielfältige Praxishilfen zur effektiven Begleitung und Durchführung des Genehmigungsablaufs.

• Welche Anlagen sind genehmigungsbedürftig?
• Welche Voraussetzungen müssen die Anlagen erfüllen?
• Welche Besonderheiten gibt es bei IED-Anlagen?
• Was ist eine UVP und wie ist diese in das Genehmigungsverfahren zu integrieren?
• Reicht bei einer Änderung eine Anzeige oder ist ein vollständiges Genehmigungsverfahren durchzuführen?
• Wie ist der Antrag vorzubereiten? Welche Genehmigungsunterlagen müssen zusammengestellt werden?
• Wie sollte man sich auf den Erörterungstermin vorbereiten?
• Welche Zeit braucht ein Genehmigungsverfahren? Wie lässt es sich beschleunigen?
• Was ist beim Umgang mit den Behörden zu beachten?
• Welche Rechtssicherheit bietet eine BImSchG-Genehmi­gung nach einem förmlichen und nach einem verein­fachten Genehmigungsverfahren?
• Welche Rechtsmittel können eingelegt werden?

Anschließend erproben Sie das Erlernte intensiv an Fallbeispielen aus der Genehmigungspraxis.

• Grundlagen der Genehmigung
  • Genehmigungspflicht, Genehmigungsvoraussetzungen
  • Genehmigungsverfahren mit und ohne Öffentlichkeits­beteiligung
  • Berücksichtigung anderer Rechtsgebiete in BImSchG-Genehmigungsverfahren (Bauplanungsrecht, Naturschutzrecht), mögliche Hindernisse
  • Genehmigungsbescheid, Bedingungen und Auflagen, Rechtsbehelfe, Bestandsschutz etc.
• Erstellen des Genehmigungsantrages
  • Inhaltliche Anforderungen und Hilfestellungenfür einen vollständigen und prüffähigen Antrag
• Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Einzelfallprüfung nach dem UVPG
  • Anforderungen und Umsetzung
• Änderungen: Anzeige oder Genehmigung
• Besonderheiten bei IED-Anlagen, BVT-Merkblätterund BVT-Schlussfolgerungen, u.a.
  • Anforderungen an den Ausgangszustandsbericht
  • Genehmigungserfordernisse aus geänderten Sektoren-VO
• Verfahrensbeschleunigung/Tipps für Antragsteller
  • Beschleunigungsaspekte
  • Zeitplanung, Projektmanagement mit Blickauf das Genehmigungsverfahren
  • Vorbelastung durch eigene Altanlagen, Sanierungsbedarf?
  • Instrumente der Beschleunigung: Teilgenehmigung,Vorbescheid, Zulassung vorzeitigen Baubeginns etc.
  • Rechtssicherheit
• Bestandschutz, Rechtssicherheit, Rechtsbehelfe
  • Rechtssicherheit bei der BImSchG-Genehmigung
  • Rechtsmittel des Antragstellers, der Antragsgegnerund der Behörde
  • Beschleunigung bei Rechtsmittelverfahren,sofortige Vollziehung
• Vorbereitung
  • auf das Vorgespräch mit der Behörde
  • der Antragsunterlagen
  • auf den Erörterungstermin
• Fallbeispiele aus der Genehmigungspraxis