Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnbetriebs - Webinar von Haus der Technik e.V.

• Allgemeines Verwaltungsrecht, SchwerpunktWiderspruchsverfahren
• Raumordnung und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung imÜberblick
• Das Baurecht für Bahnanlagen
• Die Betretungsrechte nach den § 17 AEG (Vorarbeiten)und § 22b AEG (Unterhaltungsarbeiten)
• Die Unternehmensgenehmigung nach den §§ 6ff AEG imÜberblick
• Die Betriebspflicht, Abgabe und Stilllegung nach § 11AEG
• Die Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken nach $ 23AEG
• Der Netzzugang nach dem ERegG im Kurzüberblick
• Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung im Überblick(Schwerpunkt § 2 EBO, Anerkannte Regeln der Technik)
• Die Eisenbahnaufsicht
• Rechtsfragen der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb, inkl.Sicherheitsbescheinigung, Sicherheitsgenehmigung und Eisenbahnbetriebsleiterim Kurzüberblick
• Das Eisenbahnkreuzungsrecht
• Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn

Zum Thema

Das Seminar vermittelt einen Überblick über die wesentlichen Vorschriften beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn. Es wird abgerundet durch einen kurzen Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Widerspruchsverfahren. Das Vortragsseminar gliedert sich in 4 Blöcke, wobei Fragen der Teilnehmer(Innen) jederzeit erwünscht und möglich sind.

Zielsetzung

Sie erhalten einen Überblick über die wesentlichen öffentlich-rechtlichen Rechtsgrundlagen beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn. Die Schwerpunkte liegen im Planfeststellungsrecht, bei den erforderlichen Genehmigungen und bei der Eisenbahnaufsicht. Weitere Themen sind, jeweils im Überblick, das Raumordnungsrecht, das Eisenbahnkreuzungsrecht, der Netzzugang und Rechtsfragen der Sicherheit beim Betrieb einer Eisenbahn. Ein Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Widerspruchsverfahren rundet die Themenpalette ab.

TeilnehmerkreisEisenbahnunternehmer(Innen)Eisenbahnbetriebsleiter(Innen)sonstige Verantwortungsträger(Innen) sowie Mitarbeitende in EisenbahnunternehmenMitarbeitende bei Zulieferern und Auftragnehmern der EisenbahnenBehördenvertreter(Inn)eninteressierte Laien