Grundstücksverträge und Rechte für Versorgungsleitungen - Webinar von VBEW Dienstleistungsgesellschaft mbH

Einführung-      Rechtliche Sicherungsmöglichkeiten für Versorgungseinrichtungen im        Kurzüberblick-      Vertragliche Grundstücksrechte-      Gesetzliche Duldungsansprüche-      Neue Entschädigungssätze nach dem Gesetz zur Beschleunigung des        EnergieleitungsausbausGrundstücksbenutzung nach Allgemeinen Versorgungsbedingungen (Strom, Gas, Wasser)-      § 12 N(D)AV, § 8 AVBWasserV / AVB FernwärmeV-      Duldungspflichtiger Personenkreis-      Duldungspflichtige Grundstücke-      Zu duldende Anlagen-      Sonderregelung für Transformatorenanlagen (Strom) und Druckregelgeräte        (Gas)-      Reichweite und Umfang der Duldungspflichten-      Verlegung auf Wunsch des Grundstückeigentümers-      Kostentragung für Verlegemaßnahmen-      Nachvertragliche Duldungspflicht-      Gerichtliche Durchsetzung solcher DuldungsansprücheInanspruchnahme von Grundstücken der Deutschen Bahn-      Gas- und Wasserkreuzungsrichtlinien, Stromkreuzungsrichtlinien-      Grundlagen, Anwendung und Voraussetzungen-      Behandlung von Fernwärmeleitungen-      Kreuzungen mit nichtbundeseigenen EisenbahnenVersorgungsleitungen im Bereich von außerörtlichen Straßen-      Kurze Vorstellung der verschiedenen vertraglichen Rechtsgrundlagen-      z.B. Rahmenvertrag 1974, Mustervertrag 1987, Gegenvertrag 1987-      Konfliktthema „Erschwerniskosten“-      Bedeutung und Folgen von „Straße trifft Leitung“ und „Leitung trifft Straße“-      Exkurs: Kreuzung mit Bundeswasserstraßen  Inanspruchnahme kommunaler Straßen, Wege, Plätze mit Versorgungsleitungen-      Der einfache Gestattungsvertrag nach § 46 Abs. 1 EnWG, Neuregelung im        Solarpaket 1-      Der Konzessionsvertrag-      Inhalte, Auswahlverfahren, Konzessionsnehmerwechsel in Eckpunkten-      Neue Regeln für GaskonzessionsverträgeBayerische Verbändevereinbarungen und Musterverträge zur Leitungssicherung-      VBEW / kommunale Spitzenverbände: Musterkonzessionsverträge für        Strom und Gas-      VBEW / kommunale Spitzenverbände: Musterkonzessionsvertrag für        Wasser-      VBEW / BBV Rahmenvereinbarung Leitungsrechte Landwirtschaft:        Wasser/Abwasser-      VBEW / BBV Entschädigungsrichtlinie Strom für landwirtschaftliche        Grundstücke-      VBEW-Rahmenvereinbarungen mit den Bayerischen Staatsforsten-      Muster des bayerischen Finanzministeriums: Gestattungsvertrag        Fiskalgrundstücke-      Muster des bayerischen Umweltministeriums: Gestattungsvertrag        Gewässergrundstücke-      Aktueller Stand zu Verhandlungen für neue und bestehende Verbände-       Vereinbarungen

Die Teilnehmenden erhalten einen umfassenden Überblick zu den vertraglichen und gesetzlichen Sicherungs-möglichkeiten und Duldungsansprüchen für Versorgungseinrichtungen der Sparten Strom, Gas, Wasser und Fernwärme. Im Schwerpunkt werden dazu die, zu den jeweiligen Grundstücksarten passenden, zentralen Grundstücksverträge der Branche vorgestellt sowie die zugehörigen gesetzlichen Grundlagen präsentiert. Eingegangen wird insbesondere auch auf die einschlägigen Muster und Handreichungen von Behörden, Verbänden und Unternehmen. Schließlich werden die Teilnehmenden zu den aktuellen gesetzlichen Neuerungen und Entwicklungen im Grundstücks- und Leitungsrecht auf Bundes- und Landesebene auf den aktuellen Stand gebracht.

Das Webinar erfolgt über „Microsoft Teams“. Für die Einwahl zum Webinar erhalten Sie einen Link. Nutzen Sie bitte bevorzugt die Teams-App, insbesondere falls Sie keinen Google-Chrome- bzw. Microsoft-Edge-Browser verwenden. Verwenden Sie nicht den Firefox-Browser. Für gesprochene Beiträge benötigen Sie ein Mikro. Die Einwahl über Telefon ist aber ebenfalls möglich.

Das Webinar richtet sich an Geschäftsführer*innen sowie Fach- und Führungskräfte von Versorgungsunternehmen, die mit der rechtlichen Absicherung von Infrastruktureinrichtungen befasst sind.

Gegenstand des Webinars ist die praxisgerechte Vermittlung der Grundlagen des Leitungssicherungsrechts, wobei bewusst auf verständliche juristische Abhandlungen für Praktiker geachtet wird. Die Referenten bieten Ihnen einen Überblick über die typischen Fallkonstellationen im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich, wenngleich solche für ein vertieftes Verständnis vorteilhaft sind. Fragen und Diskussionsbeiträge sind über den Chat oder über das Mikro möglich und sehr willkommen.