Grundlagen der KonzVgV

Hintergrund

Die Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) ist seit dem 18. April 2016 in Kraft und regelt erstmals auf Bundesebene die Anforderungen an die Vergabe öffentlicher Konzessionen in Deutschland.

Durch die Umsetzung entsprechender europäischer Richtlinien verfolgt die KonzVgV das Ziel, Wettbewerbs-, Transparenz- und Gleichbehandlungsgrundsätze in Vergabeverfahren fest zu verankern. Damit stellt sie sicher, dass Konzessionsvergaben fair und offen für eine Vielzahl von Marktteilnehmern durchgeführt werden. Für Vergabestellen und Bieter sind seitdem klare Vorgaben und verfahrensrechtliche Schritte definiert, um den gesamten Vergabeprozess nachvollziehbar und rechtssicher zu gestalten.

Ziel des Seminars ist es daher, einen umfassenden Einblick in die KonzVgV zu geben, typische Abläufe und wichtige Pflichten vorzustellen und auf rechtliche Sicherheiten und Risiken einzugehen.

Methodik

Das Seminar bietet einen umfassenden Überblick über die wesentlichen Schritte und Anforderungen im Rahmen der Konzessionsvergabe gemäß KonzVgV und beleuchtet dabei praxisnahe Gestaltungsmöglichkeiten und rechtliche Vorgaben.

Ziel des Seminars ist es, die Teilnehmenden für die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und rechtlichen Risiken bei Konzessionsvergaben zu sensibilisieren und ein solides Grundverständnis für den Ablauf und die Anforderungen der KonzVgV zu vermitteln. Anhand von Fallbeispielen wird das theoretische Wissen direkt im praktischen Kontext erlebbar gemacht.

Teilnehmerkreis

Das Seminar richtet sich an Personen, die in die Vorbereitung und Durchführung von Konzessionsvergaben eingebunden sind, wie Mitarbeitende öffentlicher Vergabestellen, Rechtsabteilungen oder Beratende im Vergaberecht. Grundkenntnisse im Vergaberecht sind von Vorteil, aber nicht zwingend erforderlich. Das Seminar vermittelt die relevanten Grundlagen und gibt praxisorientierte Einblicke, um auch weniger erfahrene Teilnehmende mitzunehmen.

Seminarinhalte

• Rechtsquellen der KonzVgV und Anwendungsbereich
• Grundlagen und Definitionen: Begriff und Rechtsnatur von Konzessionen
• Vergaberechtliche Einordnung und Unterschiede zu GWB und SektVO
• Rechtsgrundlage der Ausschreibungspflicht und Transparenzanforderungen
• Ablauf eines Konzessionsvergabeverfahrens: Vorbereitung, Bekanntmachung, Angebotsprüfung und Zuschlag
• Rechte und Pflichten der Vergabestellen und Bieter
• Unterschiedliche Verfahrensarten und ihre Anwendungsbereiche
• Verfahrensrechtliche Dokumentationspflichten
• Anforderungen an Wertungskriterien und -systematiken
• Verwendung und Zugang zu betriebsrelevanten Daten
• Vertragsinhalt und Zustandekommen von Konzessionsverträgen
• Rechtsschutz und Nachprüfungsverfahren