Die unendliche Geschichte - Zuwendungen und Vergaberecht - Webinar von DVNW Akademie GmbH
Abgrenzung und Schnittstellen zwischen Vergaberecht und Zuwendungsrecht
Inhalte
- Haushaltsrechtliche Grundlagen des Zuwendungsrechts
- Handlungs- und Ausgabeformen der öffentlichen Hand
- §§ 23, 44 Bundes-/Landeshaushaltsordungen (BHO/LHO)
- Gewährung der Zuwendung durch Verwaltungsakt (VA) - öffentlich-rechtlicher Vertrag
- Grundsätze der Klarheit, Bestimmtheit
- Auslegung
- Abgrenzung der Zuwendung zum öffentlichen Auftrag
- Gründe für die Abgrenzung
- Rechtsrahmen für die Vergabe öffentlicher Aufträge
- Unterscheidungsmerkmale öffentliche Aufträge – Zuwendungen
- Zivilrechtliche Besonderheiten bei der öffentlichen Auftragsvergabe
- Anwendungspflicht des Vergaberechts
- Grundsatz: Warum ist Vergaberecht bei der Verwendung von Zuwendungsmitteln einzuhalten?
- Verwaltungsvorschriften (VV) und Allgemeine Nebenbestimmungen (ANBest)
- Regelungen im Zuwendungsbescheid über Vergaberecht für
- einen Zuwendungsempfänger, der bereits öffentlicher Auftraggeber ist.
- einen Zuwendungsempfänger, der kein öffentlicher Auftraggeber ist.
- Unterschiedliche Regelungen für nationale und EU-Vergabeverfahren
- Parallele Wirkung des Zuwendungsbescheides
- Inhalt des Zuwendungsbescheides
- Zweckerfüllung im Interesse des Zuwendungsgebers
- Auflage
- Sich aus der Auflage ergebende Verpflichtung zur Einhaltung des Vergaberechts
- "Schwere Vergabeverstöße"
- Verwendungsnachweisprüfung in Abgrenzung zur Prüfung der Auflageneinhaltung
- Folgen von Vergabeverstößen, Rechtsschutz
- Aufhebung (Widerruf)
- Rückforderung bei Auflagenverstoß
- Allgemeiner Erstattungsanspruch bei Nichterfüllung des Zwecks/unwirtschaftlicher Mittelverwendung
- Ermessen
- Rechtsschutz
- Haushaltsrechtliche Grundlagen des Zuwendungsrechts
- Handlungs- und Ausgabeformen der öffentlichen Hand
- §§ 23, 44 Bundes-/Landeshaushaltsordungen (BHO/LHO)
- Gewährung der Zuwendung durch Verwaltung ...
Zielgruppen
Das Online-Seminar wendet sich an Entscheider und Sachbearbeiter/Referenten auf Seiten sowohl von Zuwendungsgebern als auch -empfängern.
Termine und Orte
| Datum | Uhrzeit | Dauer | Preis | ||
|---|---|---|---|---|---|
| Webinar | |||||
| 27.06.2024 | 09:00 - 16:00 Uhr | 7 h | Mehr Informationen > | Jetzt buchen › | |