Verwertung mineralischer Abfälle - unter der neuen Mantelverordnung (ErsatzbaustoffV) - Seminar / Kurs von Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.

Das Seminar nähert sich, unter der neuen Mantelverordnung (ErsatzbaustoffV), dieser neuen Schnittstellen-Problematik aus dem Blickwinkel der jeweils einschlägigen Rechtsbereiche und zeigt Lösungsvorschläge zu den Abgrenzungs- und Konkretisierungsproblemen auf.

Im Ergebnis soll den Praktikern und Rechtsanwendern eine orientierende Leitlinie an die Hand gegeben werden, die Inhalt und Bedeutung der jeweils anzuwendenden (künftigen) Bestimmungen für die Verwertung mineralischer Abfälle umfasst.

Programm:

09.30 Uhr Einschlägige Grundlagen der Rechtsbereiche und Abgrenzungsfragen

- Zielsetzungen, Regelungshierarchie, Begriffs- und Regelungsgrenzen, Technische Regeln, Tongrubenurteil

Risikovorsorgende / gefahrenabwehrende Maßgaben des Gewässerschutzrechts- Sorgfaltspflichten und Benutzungstatbestand- Wasserrechtliche Vorsorgemaßstäbe11.00 Uhr Kaffeepause11.15 Uhr Mindest-Anforderungen an den Nutzungserfolg gemäß Abfallrecht- Stoffliche Qualitäten und weitere Verwertungsanforderungen

Bodenschutzrechtliche Vorsorgeanforderungen- Vorsorgeanforderungen und die Besorgnis des Entstehens schädlicher Bodenveränderungen- Weitere einsatzkritische Anforderungen12.15 Uhr Mittagspause13.00 Uhr Der konkretisierte Besorgnisgrundsatz nach dem Entwurf der GrundwasserV- Werteregelungen und Beurteilungsgrundsätze Maßnahmenbezogene Anforderungen gemäß dem Entwurf der Ersatzbaustoffverordnung- Regelungsbereiche und Abgrenzungen- Stoffliche Einbauanforderungen und Zuordnung der zulässigen Bauweisen14.15 Uhr Kaffeepause15.00 Uhr Maßnahmenbezogene Anforderungen gemäß dem Entwurf der ErsatzbaustoffverordnungBrennpunkte der geplanten Verordnung Verfüllungsbezogene Anforderungen gemäß Entwurf zur Novelle des § 12 BBodSchV

- Allgemeine Anforderungen an bodenähnliche Anwendungen- Besonderheiten für Maßnahmen im durchwurzelten und nicht durchwurzelten Bodenbereich16.15 Uhr Ende der Veranstaltung

Das Seminar nähert sich dieser Schnittstellen-Problematik aus dem Blickwinkel der jeweils einschlägigen Rechtsbereiche, zeigt die Abgrenzungs- und Konkretisierungsfragen auf und unterbreitet Lösungsvorschläge unter Zuhilfenahme der o.  g. Vollzugshilfe.

Im Ergebnis soll den Praktikern und Rechtsanwendern eine Leitlinie für die jeweils anzuwendenden Bestimmungen und deren Bedeutung für das Verbringen von Materialien in/auf Böden an die Hand gegeben werden.