Ruhensvorschriften im Versorgungsrecht - Seminar / Kurs von Technische Akademie Wuppertal e.V.

Anwendung der Ruhensvorschriften beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit

• Renten (§ 55 BeamtVG und § 14 Abs. 5 BeamtVG)

• Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen (§ 53 BeamtVG)

• weiteren Versorgungsbezügen (§ 54 BeamtVG)

• Versorgungsbezügen aus zwischen- oder überstaatlicher Verwendung (§ 56 BeamtVG)

Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten (§ 55 BeamtVG)

• Voraussetzungen für die Anwendung der Ruhensvorschrift

• Feststellung der einzubeziehenden Rente bzw. Rententeile

• Bestimmung der maßgebenden Höchstgrenze

• Durchführung der Ruhensvorschrift

• Ergänzende Regelungen und Übergangsvorschriften (beispielsweise § 14 Abs. 5 BeamtVG)

Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen (§ 53 BeamtVG)

• Voraussetzungen für die Anwendung der Ruhensvorschrift

• Feststellung der einzubeziehenden Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

• Bestimmung der maßgebenden Höchstgrenze

• Durchführung der Ruhensvorschrift

Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit weiteren Versorgungsbezügen (§ 54 BeamtVG)

• Definition des Begriffs „Versorgungsbezüge“

• Feststellung der maßgebenden Variante im Rahmen der Ruhensvorschrift

• Bestimmung der maßgebenden Höchstgrenze

• Durchführung der Ruhensvorschrift

Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgungsbezügen aus zwischen- oder überstaatlicher Verwendung (§ 56 BeamtVG)

• Bestimmung des maßgebenden Rechtsstands für die Anwendung der Ruhensvorschrift

• Bestimmung der Höchstgrenze und des Ruhensbetrages

Vorgehensweise bei der Kombination mehrerer Ruhensvorschriften