Familienzuschlag im öffentlichen Dienst - Seminar / Kurs von Technische Akademie Wuppertal e.V.

Anspruchs­vor­aus­set­zungen für die familienpolitischen Bestandteile in den Bezügen der Beamten und Ruhe­standsbeamten im öffentlichen Dienst

Beginn und Ende der Anspruchs­dauer nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG bzw. § 43 Abs. 1 Nr. 4 LBesG NRW

• Aufnahme anderer Personen (z.B. Kinder) in den Haushalt

• Ermittlung der „eigenen Mittel” der aufgenommenen Personen (soweit auf Grund gesetz­ge­be­ri­scher Maß­nahmen noch relevant)

Koppelungen mit Kindergeldanspruch beim Kinder­anteil

Erkennen und Lösen schwieriger Konkurrenzfälle

• bei Ehegatten

• bei Kindern

• bei aufgenommenen Personen und gleich­ge­schlecht­lichen Lebenspartnerschaften

Auswir­kungen von Teilzeit­arbeit auf die Höhe

Wann ist der Ehegatte bzw. die andere anspruchs­be­rech­tigte Person im „öffentlichen Dienst” beschäftigt?

Wann ist ein privater „sonstiger Arbeit­geber” dem öffentlichen Dienst gleich­ge­stellt?

Darstellung der Problematiken

• mit den „Gegenkonkurrenzregelungen”

Überleitung von Beschäftigten in den TVöD / TV-Land

• Infor­mation über das Schicksal der familienbezogenen Bestandteile

• Übergangs­regeln für Besitz­stände - insbe­sondere Kinder­anteile

• Auswir­kungen auf die Konkurrenzregelungen bei Beamten und Landes-/BAT-Beschäftigten