- Aufgabe, Lösung, nächstliegender Stand der Technik - Erfinderische Tätigkeit - Ursprüngliche Offenbarung - Übertragung des Prioritätsrechts - Ausführbare Offenbarung - Auslegung von Ansprüchen - Verfahrensordnung der Beschwerdekammern - Vorlageverfahren vor der Großen BeschwerdekammerIntensiver Austausch über die Rechtsprechung des BGH und der Beschwerdekammern des EPA im direkten Vergleich und Dialog.
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Lernziele
Die Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Dies soll in Art eines Dialogs geschehen, in den die Seminarteilnehmer/-innen möglichst eng eingebunden sind und eigene Erfahrungen einbringen können.
Die Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der ... Mehr Informationen >>
Zielgruppen
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte/-anwältinnen mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!
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