Basiswissen Umweltrecht

Überblick, Strukturen, Prinzipien und Instrumente der deutschen Umweltgesetzgebung – wesentliche Regelungen in ausgewählten Bereichen

Beschreibung

Das Umweltrecht findet nahezu in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft Anwendung. Insbesondere bei der Planung, beim Bau und Betrieb von Industrieanlagen und Infrastruktureinrichtungen (u.a. Abfallentsorgungsanlagen, Energieanlagen, Kläranlagen, Verkehrswege, Wasserwerke) spielen umweltrechtliche Vorschriften eine bedeutende Rolle. Deshalb sollten Planer/-innen und Anlagenbetreiber/-innen sowie deren Beauftragte über einschlägige Kenntnisse im Umweltrecht verfügen. Außerdem benötigen Mitarbeiter/-innen der öffentlichen Verwaltung, die in den Aufgabenfeldern Planung, Genehmigung und Überwachung in den verschiedenen Behörden (z.B. Bauämter, Ordnungsämter, Umweltämter) tätig sind, solide Kenntnisse im Umweltrecht. Dieser 2-tägige Lehrgang bietet allen Einsteiger/-innen eine gute Gelegenheit sowohl eine umfassende Übersicht als auch einen tieferen Einblick in wichtige Gebiete des Umweltrechts zu erhalten. Darüber hinaus auch schon langjährig im Umweltschutz tätige Personen sind eingeladen, ihr Wissen zu festigen und zu erweitern. Die Veranstaltung bietet eine solide Grundlage für die weiterführende und vertiefende Fortbildung in den spezielleren Bereichen des Umweltrechts.

Zu Beginn der Veranstaltung gibt es eine systematische Einführung. Die Struktur des Umweltrechts und dessen verschiedene Gebiete werden vorgestellt. Im Folgenden werden die unterschiedlichen Rechtsquellen (u.a. Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften) und deren Merkmale erläutert. Außerdem werden die Wege und Prozesse bei der Rechtsetzung dargestellt. So sollen Sie zukünftig die aktuelle Weiterentwicklung des Umweltrechts selber verfolgen können und wissen, wer zu welchen Zeitpunkten zu beteiligen ist bzw. Einfluss nehmen kann. Des Weiteren werden die Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts anhand von Beispielen besprochen. Das dadurch gewonnene tiefere Verständnis wird Ihnen den selbständigen Umgang mit den umweltrechtlichen Vorschriften erleichtern. 

Am Nachmittag des 1. Lehrgangstages und im weiteren Verlauf des2. Lehrgangstages werden Ihnen die wesentlichen Regelungen aus den Kernbereichen des Umweltrechts (u.a. Immissionsschutz, Abfall, Boden, Wasser) vorgestellt und deren Anwendung anhand von Praxisbeispielen erklärt. Dabei erwerben Sie die Fähigkeit, selbständig die Wege durch den dichten Dschungel der umweltrechtlichen Regelungen zu finden, für Sie relevante Vorschriften herauszulesen und erste Schritte bei der Entwicklung von Lösungen für die Umsetzung in die Praxis zu gehen.

Zielgruppe

Techniker/-innen, Ingenieur/-innen und Naturwissenschaftler/-innen im Beschäftigungsumfeld Umweltschutz, sowie Juristen, die in das Umweltrecht einsteigen. Außerdem Mitarbeiter/-innen von Kommunen und Behörden im Bereich des Umweltschutzes und alle weiteren Interessierten, die sich beruflich mit dem Umweltrecht befassen.

Themen/Programm

1. Tag

Einführung

• Geschichte, Entwicklung und Bedeutung des Umweltrechts
• Europarechtliche Grundlagen (u.a. Verordnungen, Richtlinien im Umweltrecht/Umsetzung von Richtlinien)
• Rechtssetzungsprozesse und Gesetzgebungskompetenzen im deutschen Umweltrecht
• Verwaltungsstrukturen im Umweltsektor (am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen)

Prinzipien und Instrumentarien des Umweltrechts

• Vorsorgeprinzip, Verursacherprinzip
• Planungsinstrumente
• Instrumente der direkten und indirekten Verhaltenssteuerung
• Betriebsbeauftragte für Umweltschutz, Umwelt-Audits

Haftung und Verantwortung im Umweltrecht

Grundlagen des Immissionsschutzrechts

• Bundes-Immissionsschutzgesetz und untergesetzliches Regelwerk
• Anlagengenehmigung und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
• Weitere Regelungsbereiche des BImSchG (Verkehrswege, Luftqualität, Lärmminderung)
• Behördliche Überwachung

Umweltverträglichkeitsprüfung

2. Tag 

Grundlagen des Kreislaufwirtschaftsrechts

• Kreislaufwirtschaftsgesetz und untergesetzliches Regelwerk
• Abfallhierarchie
• Entsorgungs- und Überlassungspflichten
• Produktverantwortung
• Anlagengenehmigung
• Behördliche Überwachung

Grundlagen des Wasserrechts

• Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetze und untergesetzliches Regelwerk
• EU-Wasserrahmenrichtlinie
• Gewässerbenutzung
• Trinkwasserversorgung
• Abwasserbeseitigung
• Wassergefährdende Stoffe
• Gewässerausbau
• Behördliche Überwachung

Grundlagen des Bodenschutzrechts

• Bundes-Bodenschutzgesetz und Bundes-Bodenschutzverordnung
• Altlastensanierung

Grundlagen des Naturschutzrechts

• Bundesnaturschutzgesetz
• Eingriffsregelung
• Artenschutz