Basiswissen Umweltrecht - Seminar / Kurs von BEW GmbH - Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft gGmbH

Unter Umweltrecht fasst man alle Rechtsnormen zusammen, die den Schutz der natürlichen Umwelt und die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Ökosysteme bezwecken. Aktuell gibt es in Deutschland ca. 3500 Gesetze und Verordnungen und ca. 4700 Verwaltungsvorschriften, die den Umweltschutz betreffen. Dazu kommen noch zahlreiche Technische Regeln mit Gesetzescharakter, die sich inhaltlich mit Themen des Umweltschutzes befassen. Ein großer Teil dieser nationalen Rechtsvorgaben beruht auf den gleichfalls umfangreichen und komplizierten Rechtsvorschriften der Europäischen Union.

Das Umweltrecht findet nahezu in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft Anwendung. Insbesondere bei der Planung, beim Bau und Betrieb von Industrieanlagen und Infrastruktureinrichtungen (u.a. Abfallentsorgungsanlagen, Energieanlagen, Kläranlagen, Verkehrswege, Wasserwerke) spielen umweltrechtliche Vorschriften eine bedeutende Rolle. Deshalb sollten Planer und Anlagenbetreiber sowie deren Beauftragte über einschlägige Kenntnisse im Umweltrecht verfügen. Außerdem benötigen Mitarbeiter/-innen der öffentlichen Verwaltung, die in den Aufgabenfeldern Planung, Genehmigung und Überwachung in den verschiedenen Behörden (z.B. Bauämter, Ordnungsämter, Umweltämter) tätig sind, solide Kenntnisse im Umweltrecht.

Dieser 2-tägige Lehrgang bietet allen Einsteigern eine gute Gelegenheit sowohl eine umfassende Übersicht als auch einen tieferen Einblick in wichtige Gebiete des Umweltrechts zu erhalten. Aber auch schon langjährig im Umweltschutz tätige Personen sind eingeladen, ihr Wissen zu festigen und zu erweitern. Die Veranstaltung bietet eine solide Grundlage für die weiterführende und vertiefende Fortbildung in den spezielleren Bereichen des Umweltrechts.

Zu Beginn der Veranstaltung gibt es eine systematische Einführung. Die Struktur des Umweltrechts und dessen verschiedene Gebiete werden vorgestellt. Dann werden die unterschiedlichen Rechtsquellen (u.a. Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften) und deren Merkmale erläutert. Außerdem werden die Wege und Prozesse bei der Rechtsetzung dargestellt. So sollen Sie zukünftig die aktuelle Weiterentwicklung des Umweltrechts selber verfolgen können und wissen, wer zu welchen Zeitpunkten zu beteiligen ist bzw. Einfluss nehmen kann. Des Weiteren werden die Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts anhand von Beispielen besprochen. Das dadurch gewonnene tiefere Verständnis wird Ihnen den selbständigen Umgang mit den umweltrechtlichen Vorschriften erleichtern.

Am Nachmittag des 1. Lehrgangstages und im weiteren Verlauf des2. Lehrgangstages werden Ihnen die wesentlichen Regelungen aus den Kernbereichen des Umweltrechts (u.a. Immissionsschutz, Abfall, Boden, Wasser) vorgestellt und deren Anwendung anhand von Praxisbeispielen erklärt. Dabei erwerben Sie die Fähigkeit, selbständig die Wege durch den dichten Dschungel der umweltrechtlichen Regelungen zu finden, für Sie relevante Vorschriften herauszulesen und erste Schritte bei der Entwicklung von Lösungen für die Umsetzung in die Praxis zu gehen.

• Begrüßung

• Einführung
  • Geschichte, Entwicklung und Bedeutungdes Umweltrechts
  • Europarechtliche Grundlagen (u.a. Verordnungen, Richtlinien im Umweltrecht/Umsetzung von Richtlinien)
  • Rechtssetzungsprozesse und Gesetzgebungs-kompetenzen im deutschen Umweltrecht
  • Verwaltungsstrukturen im Umweltsektor(am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen)
• Prinzipien und Instrumentarien des Umweltrechts
  • Vorsorgeprinzip, Verursacherprinzip,…
  • Planungsinstrumente
  • Instrumente der direkten und indirekten Verhaltenssteuerung
  • Betriebsbeauftragte für Umweltschutz, Umwelt-Audits,…
• Haftung und Verantwortung im Umweltrecht

• Grundlagen des Immissionsschutzrechts
  • Bundes-Immissionsschutzgesetz und untergesetzliches Regelwerk
  • Anlagengenehmigung und „nicht genehmigungs-bedürftige Anlagen“
  • Weitere Regelungsbereiche des BImSchG (Verkehrswege, Luftqualität, Lärmminderung)
  • Behördliche Überwachung
• Umweltverträglichkeitsprüfung

Ende des 1. Veranstaltungstages

2. Tag

• Begrüßung und Rückblick 1. Tag

• Grundlagen des Abfallrechts
  • Kreislaufwirtschaftsgesetz und untergesetzliches Regelwerk
  • Abfallhierarchie
  • Entsorgungs- und Überlassungspflichten
  • Produktverantwortung
  • Anlagengenehmigung
  • Behördliche Überwachung
• Grundlagen des Wasserrechts
  • Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetzeund untergesetzliches Regelwerk
  • EU-Wasserrahmenrichtlinie
  • Gewässerbenutzung
  • Trinkwasserversorgung
  • Abwasserbeseitigung
  • Wassergefährdende Stoffe
  • Gewässerausbau
  • Behördliche Überwachung
• Grundlagen des Bodenschutzrechts
  • Bundes-Bodenschutzgesetz undBundes-Bodenschutzverordnung
  • Altlastensanierung
• Grundlagen des Naturschutzrechts
  • Bundesnaturschutzgesetz
  • Eingriffsregelung
  • Artenschutz

Dr. Jürgen Zentgraf

• Ende der Veranstaltung

Die Veranstaltung richtet sich an:

• Techniker/-innen, Ingenieur/-innen und Naturwissenschaftler/-innen im Beschäftigungsumfeld Umweltschutz;
• Juristen, die in das Umweltrecht einsteigen;
• Mitarbeiter/-innen von Kommunen und Behörden im Bereich des Umweltschutzes sowie
• alle weiteren Interessierten, die sich beruflich mit dem Umweltrecht befassen.