Aktuelle Rechtsprechung im Vergaberecht

Überblick über relevante Herausforderungen und Auswirkungen

Beschreibung

Die Anwendung der vergaberechtlichen Bestimmungen wird insbesondere durch die Rechtsprechung geprägt.

Für Beschaffer/-innen ist es unerlässlich, auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung (z.B. Pflicht zur Angabe von Höchstmengen bei Rahmenvereinbarungen) zu sein, um rechtssichere Vergabeverfahren durchzuführen.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen, die mit der Beschaffung von Leistungen betraut sind (insb. Vertreter der öffentlichen Hand, Berater der öffentlichen Hand) sowie Auftragnehmer (Unternehmen, Architekten, Ingenieure etc.).

Themen/Programm

Einführung Rechtsschutz 

Aktuelle Rechtsprechung

• Rahmenvereinbarungen
• Leistungsbeschreibung
• Angemessenheit der Eignungskriterien
• E-Vergabe
• Datenschutz
• Formale Anforderungen an ein Vergabeverfahren
• Gesamtvergabe vs. Losvergabe
• Ungewöhnlich niedrige Angebote
• Nachforderung
• Zulässigkeit Dringlichkeitsvergabe
• Verfahrensaufhebung 

Exkurs

• Rückforderung von Fördermitteln bei Vergaberechtsverstößen
• Rechtsprechung vergaberechtlicher Annextheme