Die COVID-19-Pandemie führte u.a. zur Schließung von Verwaltungen für den Publikumsverkehr und zum Verbot von größeren Versammlungen. Aus Gründen des Infektionsschutzes können daher viele Planungs- und Genehmigungsverfahren derzeit nicht wie gewohnt durchgeführt werden. Dies führt zu vielen Problemen für die Industrie und deren Planungssicherheit von laufenden aber auch anstehenden Genehmigungsverfahren.
Die hieraus resultierenden praktischen Fragen werden seit 2020 durch das Planungssicherstellungsgesetz rechtssicher beantwortet. Wie sehen die Erfahrungen der letzten Monate aus und wie geht es nun aufgrund der Pandemiesituation weiter?
Die Referenten geben Ihnen einen Überblick zu den relevanten Handlungsoptionen in umweltrechtlichen Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren. Sie berichten zu den aktuellen Erfahrungen mit digitalen Beteiligungsformaten wie etwa Online-Konsultationen und der Auslegung im Internet. Das PlanSiG ist einschlägig für Verfahren im BImSchG, WHG, AEG, FernStrG und vielen anderen Gesetzen.
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