Vorbereitung und Durchführung eines Patentverletzungsverfahrens - Webinar von Gesellschaft Deutscher Chemiker e.V. (GDCh)

Patentverletzungsklagen werden häufig mit einem Angriff auf den Rechtsbestand des Klagepatents erwidert, insbesondere durch einen Einspruch oder durch eine Nichtigkeitsklage. Da das Verletzungs- sowie das Rechtsbestandsverfahren vor unterschiedlichen Gerichten ablaufen (die sogenannte Bifurkation), ist eine gute Koordination beider Verfahren äußerst wichtig. Schwerpunkte des Kurses sind: - Das Patentverletzungsverfahren: Vorprozessuales, Ablauf des Verfahrens, Verteidigungsmöglichkeiten, Instanzenzug sowie das einstweilige Verfügungsverfahren - Das Rechtsbestandsverfahren: Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht – jeweils Ablauf und Argumente - Einbindung der Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in diese Verfahren, beispielsweise durch Experimente zur Unterstützung der Argumente: Worauf ist zu achten? - Strategische Erwägungen: Zusammenspiel der Verfahren

Patentverletzungsverfahren kommt in der chemischen und pharmazeutischen Industrie eine immer größer werdende Bedeutung zu. Dabei sind häufig nicht nur die Patentabteilungen, sondern auch die Mitarbeiter in der Forschung und Entwicklung involviert, um beispielsweise auf wissenschaftlicher Ebene oder durch das Liefern von experimentellen Daten zu unterstützen. Ziel des Kurses ist es, eine verständliche Einführung in das Patentverletzungsverfahren sowie dessen Zusammenspiel mit parallelen Rechtsbestandsverfahren zu geben.