Thementag Vergaberecht für Fördermittelempfänger - Seminar / Kurs von Reguvis Fachmedien GmbH

Inhalte

NEU! Jetzt 2-tägig!

am 23.11.2017 (09:00 bis 17:00 Uhr) und 24.11.2017 (08:30 bis 14:15 Uhr)

Auflagen in Zuwendungsbescheiden und Vergaberecht: Für viele Fördermittelempfänger egal ob in den Bereichen Forschung und Lehre, Kunst und Tourismus oder Innovation und Entwicklung mittlerweile ein gefährlicher undurchdringlicher Dschungel.

Jeder Fehltritt des Fördermittelempfängers hat einen Preis. Und dieser Preis ist hoch! Beispielsweise kann ein Dokumentationsmangel oder der Verzicht auf die vergaberechtlich gebotene Aufteilung in Lose schon die Rückforderung von 25% der Fördersumme bedeuten. Die Wahl der falschen Verfahrensart – oder eine unzureichende Begründung für die gewählte Verfahrensart – führen zu Rückforderungen i.H.v. 50% - 100% der Fördersumme. Doch nicht genug damit: Der Rückzahlungsanspruch ist in erheblicher Höhe zu verzinsen. Zudem kann die Förderung zukünftiger Projekte gestrichen werden. Mit unserem Seminar wollen wir Ihnen helfen einen Weg durch den Dschungel zu finden.

Fragen aus dem Teilnehmerkreis sind willkommen!

Lernziele

Fördermittelbescheide und Vergaberecht

  • Auftraggeber und/oder Fördermittelempfänger
  • Zuwendungsbescheide, ANBest-P, ANBest-G, AN-Best-I
  • Verbindlichkeit / Anfechtbarkeit der Bescheide und Auflagen
  • Besonderheiten bei EU-Förderungen (EFRE, ESF, ELER, LEADER)
  • Bedeutung der Binnenmarktrelevanz
  • Verhältnis der Bescheide zu anderen Rechtsgrundlagen des Vergaberechts (insbesondere EU-Recht, GWB, VgV, UVgO, VOB/A, Landesvergabegesetze, Haushaltsrecht)

Vergaberecht- verständlich auch für Nichtjuristen

  • Allgemeine Prinzipien des Vergaberechts (Wirtschaftlichkeit, Gleichbehandlung, Transparenz, Wettbewerb, Verhältnismäßigkeit)
  • Ausnahmetatbestände (Vorkommerziellen Auftragsvergabe, Forschungs- und Entwicklungsleistungen § 116 Abs. 1 Nr. 2 GWB, Inhouse-Vergaben an An-Institute und Ausgründungen von Hochschulen und Universitäten)
  • Bedeutung und Inhalt des Vergabevermerks / der Vergabeakte

Vergabevorbereitung

  • Bedarfsermittlung, Markerkundung, Schätzung des Auftragswerts und Wirtschaftlichkeitsberechnung
  • Schätzung des Auftragswerts
  • Passendes Verfabeverfahren (insbesondere freihändigen Vergabe zur Erfüllung wissenschaftlich-technischer Fachaufgaben/Verhandlungsvergabe, Verhandlungsverfahren zur Lieferung von Waren, die Forschungszwecken dienen, Innovationspartnerschaft)
  • Ablauf eines Vergabeverfahrens

Richtige Vergabeunterlagen

  • Anforderung and die Leistungsbeschreibung
  • Produkt- und Markenneutralität vs. Leistungsbestimmungsrecht
  • Barrierefreiheit, Energieeffizienz
  • Besondere (Eignungs-)Anforderungen (u.a. No-Spy, ILO-Normen, Frauenförderung etc.)

Bekanntmachung und elektronische Kommunikation

  • Wo und wie bekanntmachen?
  • Pflicht zur eVergabe
  • Rechtsfolgen bei Fehlern

Zuschlagsentscheidung

  • Eignungsprüfung
  • Ausschluss (inkl. MiLoG, AEntG, AufenthaltsG, SchwarzArbG)
  • Zuschlagskriterien (unter Berücksichtigung der Regelungen zur Energieeffizienz) und Wertungsmethoden (Wertungsmatrix und Richtwertmethode nach UfAB VI)
  • Informationspflicht

Vergaberechtliche Prüfung von geförderten Projekten

  • Arbeitsweise der Prüfbehörde
  • Klassifizierung von Vergabeverstößen (schwere und minderschwere Vergabeverstöße)
  • Rückforderung von Fördermitteln (inkl. aktueller Rückforderungsrechtsprechung) - die "Preisliste" für Fehler
  • Finanzkorrekturen gemäß Kommissions-Beschluss

Zielgruppen

Der Thementag richtet sich an Fördermittelempfänger und will ihnen helfen, sich zwischen den Auflagen und drohenden Rechtsfolgen zurecht zu finden.

SG-Seminar-Nr.: 2312426

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