Telekommunikationslinien - online - Seminar / Kurs von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

im Leitungs- und Wegerecht

Inhalte

Unsere Experten stellen Ihnen die neusten gesetzlichen Regelungen des Telekommunikationsgesetzes vor und informieren Sie über den Infrastrukturatlas der BnetzA. Holen Sie sich auf dem Informationstag praktische Tipps zu Ihren täglichen Herausforderungen!

Themen

  • Rechtsrahmen für den Breitbandausbau: TK und DigiNetz-Gesetz
  • Öffentliche Wege: Herstellungs- und Folgekostenregelungen
  • Privatgrundstücke: Duldungspflichten und Entschädigungspraxis
  • Mitbenutzung passiver Infrastrukturen
  • Infrastrukturatlas der BNetzA: Mitnutzung und Planung 
  • Durchsetzung von Wegerechten: Optionen und Sonderfälle
  • Schlichtungsverfahren bei der BNetzA: Vorbereitung und Ablauf

 

Technische Voraussetzungen

Für eine Teilnahme per Livestream setzen wir folgende technische Voraussetzungen für die Teilnahme voraus:

  • Internetzugang mit ausreichender Bandbreite (> 6 Mbit für den Rechner verfügbar) für Bild und Ton
  • Rechner (Laptop, Desktop PC, Tablet, …)
  • Internetbrowser (Edge, Chrome, Safari, … ) – Achtung: Die Nutzung mittels Firefox ist aktuell nicht zu empfehlen, hier beobachten wir in der Praxis vermehrt Probleme!
  • Headset

Referenten

  • Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.; Thema: Leitungs- und Wegerechte für Versorgungs- und Kommunikationsleitungen Infrastrukturatlas ISA der BNetzA
  • Sebastian Kummer Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG; Thema: Mitbenutzung öffentlicher Wege: Was müssen Sie beachten? Nutzung von Privatgrundstücken und Gebäuden: Was geht, was nicht?
  • Dr. Christian Stenneken AULINGER Rechtsanwälte I Notare; Thema: Durchsetzung von Leitungs- und Wegerechten gegenüber Straßenbaulastträgern & privaten Grundstückseigentümern

Programm

Mittwoch, 28. Oktober 2020

8.30 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee

9.15 Uhr Leitungs- und Wegerechte für Versorgungs- und Kommunikationsleitungen

• Schnittstellen zwischen TKG und EnWG

• Sonderregelungen für LWL-Kabel

• DigiNetzG – Ausbau des Breitbandkabelnetzes

Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin

9.45 Uhr Mitbenutzung öffentlicher Wege: Was müssen Sie beachten?

• Wegerechtliche Regelungen im TKG

• Übertragung des Wegerechts des Bundes durch die BNetzA

• Rechtsverhältnis zum Straßenbaulastträger: Zustimmung & Nebenbestimmungen

• Folgepflichten & Kostenregelungen bei Straßenbaumaßnahmen

• Rechtsverhältnis zu besonderen Anlagen

Sebastian Kummer, Leiter Recht und Regulierung, Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG Oldenburg

10.45 Uhr Kaffeepause

11.15 Uhr Nutzung von Privatgrundstücken und Gebäuden: Was geht, was nicht?

• Duldungspflichten des Grundstückseigentümers: Solostrecken & Parallelverlegung (§ 76 TKG)

• Fallgruppen zu den Grenzen der Zumutbarkeit

• Ausgleichsansprüche & Entschädigung für LWL-Kabel

• Nachentschädigung bei Ausbau & erweiterter Nutzung?

• Bedeutung des Hausanschlusses (§ 45a oder § 76 TKG)

Sebastian Kummer, Glasfaser Nordwest GmbH & Co. Kg Oldenburg

12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen

13.30 Uhr Infrastrukturatlas ISA der BNetzA

• Mitnutzung passiver Netzinfrastrukturen öffentlicher Versorgungsnetze

• Auskunftspflichten von Versorgungsunternehmen

• Ablehnungsgründe für die Mitnutzung

• BDEW Mustervertrag: Regelungen zur Mitnutzung

• Informationspflichten über Bauarbeiten & Koordination zum Bau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze

• Schlichtungsverfahren der BNetzA

Carsten Wesche, BDEW e.V., Berlin 

14.45 Uhr Kaffeepause

15.15 Uhr Durchsetzung von Leitungs- und Wegerechten gegenüber Straßenbaulastträgern & privaten Grundstückseigentümern

• Typische Handlungsoptionen von Grundstücks- eigentümern

• Gerichtliche & außergerichtliche Reaktions- möglichkeiten des TK-Unternehmens

• Unkooperativer Straßenbaulastträger: Fehlende Zustimmung oder rechtswidrige Nebenbestimmungen

• Formeller Ablauf eines Schlichtungsverfahrens der BNetzA: Verfahrenspraxis & optimale Vorbereitung

Dr. Christian Stenneken, AULINGER Rechtanwälte, Notare Bochum

16.30 Uhr Fragen und Diskussion

16.45 Uhr Ende des Informationstags

Lernziele

Im Rahmen des Bundesförderprogrammes für den Breitbandausbau übernehmen vermehrt auch Energie- und Wasserversorgungsunternehmen die Aufgabe der flächendeckenden Verlegung hochleistungsfähiger Lichtwellenleiterkabel. Das Leitungs- und Wegerecht für die Mitbenutzung von Straßen-, Bahn- sowie Privatgrundstücken für Telekommunikationsnetze unterscheidet sich jedoch erheblich von dem öffentlicher Energie- und Wasserversorgungsleitungen.

Unsere Experten stellen Ihnen die rechtlichen Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes vor und weisen auf typische Anwendungsprobleme hin. Sie erhalten Lösungsvorschläge für häufig auftretende Herausforderungen.

Besonderer Fokus liegt auf den neuesten gesetzlichen Regelungen des TKG zur Förderung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG). Außerdem stellen wir Ihnen den Infrastrukturatlas ISA vor und arbeiten die Mitwirkungspflichten der Versorgungsunter nehmen heraus.

Zielgruppen

Fach- und Führungskräfte der Abteilungen Recht, Technik, Netzbetrieb und Netzmanagement. IngenieurInnen und PlanerInnen für Bau und Betrieb von Leitungsanlagen. MitarbeiterInnen von Telekommunikationsnetzbetreibern und Netzservicegesellschaften. Kommunale EntscheidungsträgerInnen, RechtsanwältInnen und StädteplanerInnen.

SG-Seminar-Nr.: 5591798

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