Telekommunikationslinien im Leitungs- und Wegerecht - Seminar / Kurs von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

Inhalte

Unsere Experten stellen Ihnen die jüngsten Änderungen des Telekommunikationsgesetzes aus BMWi und BMV vor, die Ende Januar 2021 im Bundestag diskutiert wurden. Was wird sich für Sie mit der Novellierung ändern?

3 gute Gründe für Ihre Teilnahme

  • Sie lernen, wie Sie erfolgreich und rechtssicher Breitbandkabelnetze planen, errichten und betreiben.
  • Immer auf dem Laufenden: Alles zum jüngsten Stand der TKG-Novelle 2021.
  • Sie erhalten Rundumwissen für die Verlegung von Telekommunikationslinien.

Programmschwerpunkte

  • Rechtsrahmen für den Breitbandausbau
  • Herstellungs- und Folgekostenregelungen
  • Mitnutzung von Straßen- und Privatgrundstücken
  • Mitbenutzung passiver Infrastrukturen
  • Infrastrukturatlas der BNetzA
  • Gerichtliche Durchsetzung von Duldungsansprüchen
  • Genehmigungsverfahren und Auflagen

Technische Voraussetzungen

Für eine Teilnahme an unserer Online-Veranstaltung empfehlen wir Ihnen:

  • Internetzugang mit ausreichender Bandbreite (> 6 Mbit für den Rechner verfügbar) für Bild und Ton
  • Rechner (Laptop, Desktop PC, Tablet, usw.)
  • Internetbrowser (Edge, Chrome, Safari, usw.) – Achtung: In der Praxis haben wir sehr gute Erfahrungen mit Google Chrome und Firefox gemacht. Safari ist für Apple-User in Ordnung. Microsoft Edge führt dagegen zu häufigen Problemen.
  • Headset

Referent

  • Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.; Thema: Einführung zum geltenden Rechtsrahmen

Programm

Mittwoch, 05. Mai 2021

8.30 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee

Online-Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich ab 8.45 Uhr einloggen.

9.00 Uhr Einführung zum geltenden Rechtsrahmen

  • Schnittstellen zwischen TKG und EnWG
  • Kreuzungsrichtlinien (TKK) mit der DB-Netz AG
  • TKG-Novelle 2021

Carsten Wesche, Rechtsanwalt und Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin

9.30 Uhr Kurze Pause

9.35 Uhr Mitbenutzung öffentlicher Wege: Was müssen Sie beachten?

  • Übertragung des Wegerechts des Bundes durch die BNetzA
  • Gesetzlicher Mitnutzungsanspruch gegenüber Straßenbaulastträgern
  • Beschleunigungsmöglichkeiten beim Genehmigungsverfahren
  • Welche Auflagen sind zulässig?
  • Folgepflichten & Kostenregelungen bei Straßenbaumaßnahmen
  • Rechtsverhältnis: Versorgungsleitungen & TK-Leitungen
  • Was ändert sich durch die TKG-Novelle 2021?

Sebastian Kummer, Leiter Recht und Regulierung, Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG, Oldenburg

10.30 Uhr Pause mit Möglichkeit zum Austausch

11.00 Uhr Nutzung von Privatgrundstücken und Gebäuden: Was geht, was nicht?

 

  • Duldungspflichten des Grundstückseigentümers: Solostrecken & Parallelverlegung
  • Fallgruppen zu den Grenzen der Zumutbarkeit
  • Ausgleichsansprüche & Entschädigung für LWL-Kabel
  • Nachentschädigung bei Ausbau & erweiterter Nutzung?
  • Bedeutung des Hausanschlusses
  • Was ändert sich durch die TKG-Novelle 2021?

Sebastian Kummer, Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG, Oldenburg

12.15 Uhr Mittagspause

13.15 Uhr Infrastrukturatlas ISA der BNetzA

  • Mitnutzung passiver Netzinfrastrukturen öffentlicher Versorgungsnetze
  • Auskunftspflichten von Versorgungsunternehmen
  • Ablehnungsgründe für die Mitnutzung
  • Informationspflichten über Bauarbeiten & Koordination
  • Was ändert sich durch die TKG-Novelle 2021?

Carsten Wesche, BDEW e.V., Berlin

14.40 Uhr Pause mit Möglichkeit zum Austausch

15.00 Uhr Durchsetzung von Rechten gegenüber Straßenbaulasten und privaten Grundstückseigentümern

  • Typische Handlungsoptionen von Grundstückseigentümern
  • Gerichtliche & außergerichtliche Reaktionsmöglichkeiten des TK-Unternehmens
  • Unkooperativer Straßenbaulastträger: Fehlende Zustimmung oder rechtswidrige Nebenbestimmungen
  • Schlichtungsverfahren der BNetzA: Verfahrenspraxis & optimale Vorbereitung

Dr. Christian Stenneken, AULINGER Rechtsanwälte | Notare, Bochum

16.00 Uhr Fragen & Diskussion

16.15 Uhr Ende des Informationstages

Lernziele

Immer häufiger übernehmen Energie- und Wasserversorgungsunternehmen die Aufgabe der flächendeckenden Verlegung hochleistungsfähiger Lichtwellenleiterkabel. Das Leitungs- und Wegerecht für die Mitbenutzung für Telekommunikationsnetze unterscheidet sich jedoch erheblich von dem öffentlicher Energie- und Wasserversorgungsleitungen. Unsere Experten stellen Ihnen die jüngsten Änderungen des Telekommunikationsgesetzes aus BMWi und BMV vor, die Ende Januar 2021 im Bundestag diskutiert wurden. Was wird sich für Sie mit der Novellierung ändern? Welche Inhalte werden aktuell kontrovers diskutiert?

Zielgruppen

Sie treffen bei uns Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer. Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste. Juristinnen und Juristen, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen.

SG-Seminar-Nr.: 5722016

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