Technikrecht im Leitungsbau und Leitungsbetrieb - Seminar / Kurs von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

Inhalte

Die Veranstaltung bietet Ihnen einen kompakten Überblick zu den rechtlichen Zusammenhängen zwischen rechtlichen Vorschriften und technischen Normungen sowie den daraus resultierenden Pflichten für Sie als Anlagenbetreiber.

Programmschwerpunkte

  • Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energie- und Wasserversorgung
  • Betreiberpflichten – Anlagenhaftung und technische Regelwerke
  • Sicherheitsstandard – Bestandsschutz oder Anpassungsbedarf?
  • Einhaltung von Sicherheitsabständen: Subjektive Rechte Betroffener
  • Überbauung – Freihaltung des Schutzstreifens
  • Umweltrechtliche Standards – TA Luft, Lärm, Elektrosmog

5 GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME

  • Ihnen wird der Zusammenhang zwischen den rechtlichen und technischen Regelungen sowie die damit verbundenen Pflichten für Anlagenbetreiber vermittelt!
  • Informieren Sie sich über Betreiberpflichten und Anlagenhaftung!
  • Sie erfahren alles über die Gefährdung des Leitungsbetriebes durch Überbauung und Überpflanzung von Schutzstreifen!
  • Sie lernen, welche Ansprüche aus beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten und Gestattungsverträgen bestehen!
  • Unsere Referenten zeigen Ihnen, welche gesetzlichen und technischen Regelungen es bei Sicherheitsabständen von Leitungsinfrastrukturen gibt!

Referenten

  • Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.
  • Dr. AndreasBala Bala Andreas; Thema: Betreiberpflichten und Anlagenhaftung
  • Prof. Dr. jur. Rainer J. Schröder Universität Siegen Fakultät III Wirtschaftswissenschaft; Thema: Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energie- und Wasserversorgung Umweltrechtliche und planungsrechtliche Technikstandards

Programm

Mittwoch, 22. Mai 2019

9.00 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee

9.30 Uhr Begrüßung durch den Moderator

RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin

Einführung Technikrecht • Technikrecht zwischen rechtlichen technischen Regelungen und technischen Regelungen im Recht RA Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft e.V., Berlin

9.45 Uhr Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energie- und Wasserversorgung

  • Technikrecht – Technische Regelsetzung durch Recht und Gesetz
  • Relevante Gesetze
  • Anerkannte Regeln der Technik – Rechtliche Einordnung
  • Änderung des Sicherheitsstandards – Bestandsschutz oder Handlungsbedarf für bestehende Anlagen?
  • Rechtsprechung

Prof. Dr. Rainer J. Schröder, Universitätsprofessor für Öffentliches Wirtschaftsrecht, Technik- und Umweltrecht, Universität Siegen

11.00 Uhr Kaffeepause

11.30 Uhr Betreiberpflichten und Anlagenhaftung

  • Zivilrechtliche und strafrechtliche Haftung – Eigentümer, Betreiber, Geschäftsführung, Mitarbeiter?
  • Einhaltung der Verkehrssicherungspflichten – eine Frage des Verschuldens
  • Gefährdungshaftung und Produkthaftung

Dr. Andreas Bala, Rechtsanwalt, Bottrop

12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen

13.30 Uhr Gefährdung des Leitungsbetriebes durch Überbauung und Überpflanzung von Schutzstreifen

  • Freihaltung des Schutzstreifens – Ansprüche aus beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten und Gestattungsverträgen
  • Verjährung von Beseitigungs- und Umverlegungsansprüchen
  • Schadensersatz für Leitungsschäden und Gefährdungserkundungsmaßnahmen

RA Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft e.V., Berlin

14.30 Uhr Einhaltung von Sicherheitsabständen

  • Sicherheitsabstände von Leitungsinfrastrukturen zur Wohnbebauung – Was ist gesetzlich und technisch geregelt?
  • Sicherheitsabstände zu anderen Infrastrukturen – z.B. Windkraftanlagen, Freileitungen, Gashochdruckleitungen
  • Rechtliche Beurteilung von elektromagnetischen Beeinflussungen

Dr. Andreas Bala, Rechtsanwalt, Bottrop

15.15 Uhr Kaffeepause

15.45 Uhr Umweltrechtliche und planungsrechtliche Technikstandards

  • Exekutivische Standardsetzung
  • Habstaatliche Standardsetzung
  • Private Standardsetzung

Prof. Dr. Rainer J. Schröder, Universität Siegen

16.30 Uhr Abschlussdiskussion

16.45 Uhr Ende des Workshops

Lernziele

Unter dem Begriff Technikrecht sind diejenigen Rechtsvorschriften zusammengefasst, die die technischen Anforderungen an den Leitungsbau und Leitungsbetrieb vorgeben, um die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energie- und Wasserversorgung zu gewährleisten. Die Veranstaltung bietet einen instruktiven Überblick zu den rechtlichen Zusammenhängen zwischen rechtlichen Vorschriften und technischen Normungen und den daraus resultierenden Pflichten des Anlagenbetreibers. Hierzu zählen unter anderem Fragen zum Bestandsschutz bei fortschreitenden technischen Entwicklungen oder zur Einhaltung von Verkehrssicherungspflichten zur Vermeidung von Haftungsrisiken. Die häufig in Rechtsstreitigkeiten mündenden Forderungen von Anliegern nach Sicherheitsabständen und die Überbauung von Schutzstreifen sind weitere Schwerpunkte, die die Referenten anhand praktischer Beispiele mit Lösungsansätzen vorstellen werden. Profitieren Sie von den Praxiserfahrungen der Referenten und nutzen Sie den Workshop auch zum Erfahrungsaustausch mit Ihren teilnehmenden Kollegen.

Zielgruppen

Der Workshop richtet sich an Geschäftsführer sowie Fach und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste sowie Rechtsanwälte, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen.

SG-Seminar-Nr.: 5249125

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