Rückforderung von Zuwendungen - Seminar / Kurs von Technische Akademie Wuppertal e.V.

Inhalte

Ist Ihrer Behörde oder Ihrem Unternehmen kürzlich ein Rückforderungsbescheid einer Zuwendung ins Haus geflattert? Sehen Sie als Prüfbehörde bei Bewilligungsbehörden nach dem Rechten? Oder müssen Sie selbst Förderbescheide aufheben, weil gegen Auflagen verstoßen oder der Zuwendungszweck verfehlt wurde? Bei immer knapperen Haushaltsmitteln rücken Zuwendungen und die Einhaltung der Zuwendungsbestimmungen vermehrt ins Blickfeld aller Beteiligten. Es kommt zunehmend zu Rückforderungen (nicht selten der vollständigen Zuwendung). Die Rechtsprechung ist beständig im Fluss: Anwendung der BGB-Verjährungsregeln, 100%-Rückforderung bei Vergaberechtsverstößen u.v.m. Unser praxiserfahrener Referent vermittelt Ihnen anschaulich die verwaltungsrechtlichen Grundlagen anhand aktueller Rechtsprechung und Fallbeispielen.

  • Die Grund­lagen: Rücknahme, Widerruf, Erledigung von Zuwendungsbescheiden, §§ 48, 49, 49a VwVfG
  • Der wachsame Staat: Die Rolle staat­licher Prüfbehörden
  • Auf Kleinig­keiten kommt es an: Zuwendungszweckbestimmung und Zweckverfehlung
  • Reine Formsache? Dokumentationspflichten und Verwendungsnachweis
  • Vorsicht, Falle! Verstoß gegen Vergaberecht
  • Rückfor­derungspflicht - oder gibt es Spielräume? Widerrufsermessen
  • Rückfor­derung auch noch nach vielen Jahren - geht das? Widerrufsfrist
  • Das Geld ist weg! Rückfor­derung/Wegfall der Berei­cherung/Zinsfragen, neue Verjährungsrechtsprechung (im Überblick)
  • Wie funktioniert Rückfor­derung in der Praxis? Widerrufs- und Rückfor­derungsverfahren; Formu­lierung von Bescheiden und - Bausteinen - auf Anregung und nach Bedarf der Teilnehmer, die gern eigene Fälle zur Diskussion stellen können
  • Konse­quente Orien­tierung an der aktuellen Recht­spre­chung

Zielgruppen

Zuwendungsempfänger (privat und öffentlich) * Bewilligungsbehörden * Prüfbehörden

SG-Seminar-Nr.: 1639270

Anbieter-Seminar-Nr.: 0514-167

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