Patentverletzungs-verfahren - Seminar / Kurs von Technische Akademie Wuppertal e.V.

* Aufde­ckung * Beweissicherung * Durchsetzungs- und Abwehr­stra­tegien

Inhalte

Das Seminar gibt einen systematischen, aktuellen und praxisorientierten Überblick über die Möglichkeiten, gegen die Verletzung eines Patents durch Dritte vorzugehen. Hierbei liegt ein Schwerpunkt des Seminars auf den Maßnahmen zur Aufdeckung von Patentverletzungen und zur Sicherung von Beweisen. Zu häufig auftretenden Fragen und Problemen bei der Durchsetzung von Patenten werden praktische Bespiele und Tipps gegeben. Darüber hinaus behandelt das Seminar auch die Verteidigung gegen den Vorwurf der Verletzung eines fremden Patents. Sowohl für die Durchsetzung als auch für die Abwehr patentrechtlicher Ansprüche wird ein Überblick über Ablauf und Taktik in Patentverletzungskonflikten sowie über die möglichen Arten von Gerichtsverfahren gegeben. Aktuelle Urteile runden die Information im Seminar ab.

  • Sachver­halts­er­mittlung
  • Internetrecherche, Testkauf
  • gerichtliches Besichtigungsverfahren
  • Grenzbeschlagnahme
  • Relevanz von Industriestandards
Vorprozessuales
  • Berechtigungsanfrage
  • Abmahnung
  • Schutz­schrift als Vertei­digung gegen einstweilige Verfügungen
  • negative Feststel­lungs­klage
  • "Torpedo"
Hauptsacheklage
  • örtliche und inter­na­ti­onale Zustän­digkeit
  • Klage durch Patent­in­haber oder Lizenz­nehmer
  • Auswahl des Beklagten (Wettbe­werber, Liefe­ranten des Wettbe­werbers, Spediteure,Betreiber von Internet-Plattformen)
  • Ansprüche im Hauptsacheverfahren
Vertei­digungsmöglichkeiten des Beklagten
  • Nachgeben zur Kostenbegrenzung
  • Bestreiten des Verletzungsvorwurfs
  • Benutzungsrechte
  • kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
  • Erschöpfung
  • Nichtig­keits­klage gegen das Patent
Einstweilige Verfügung
  • praktische Möglich­keiten im Patent­recht
  • Ansprüche im einstweiligen Verfügungsverfahren
  • Dring­lichkeit
  • Anfor­de­rungen an Bestandskraft des Patents
Ausblick auf das künftige europäische Patentsystem: Einheit­liches Patentgericht und europäische Patente mit einheit­licher Wirkung

Zielgruppen

Patentabteilungen von Unternehmen * Unternehmensjuristen * Geschäftsführer * Patentanwälte

SG-Seminar-Nr.: 1631714

Anbieter-Seminar-Nr.: 0518-010

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