Niederschlagswasserbeseitigung - Seminar / Kurs von Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.

Durchführung und Refinanzierung der Kosten

09.30 Uhr Niederschlagswasserbeseitigung

-    Einführung in das Seminarthema

-    Begriffe und rechtliche Einordnung

-    Rechtsentwicklung

-    Die Konzeption von § 79 b Wassergesetz LSA

10.30 Uhr Kaffeepause10.45 Uhr Aufgabenwahrnehmung durch Kommunen und Abwasserzweckverbände

-    Übergang der Beseitigungspflicht

-    durch Anordnung des Anschluss- und Benutzungszwangs

-    kraft Gesetzes

-    Voraussetzungen für den Übergang der Beseitigungspflicht

-    Rechtsfolgen des Übergangs der Beseitigungspflicht

-    Die Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungszwangs

-    Anschlussbeiträge und Benutzungsgebühren für öffentliche Anlagenzur Niederschlagswasserbeseitigung

12.15 Uhr Mittagspause

13.00 Uhr Die Mitfinanzierung der öffentlichen Abwasseranlagen durch die Träger der Straßenbaulast ? Teil I

-    Die Vorschrift des § 23 Abs. 5 StrG LSA

-    Darstellung der Rechtsprechung

-    Umsetzung der Beteiligungspflichten (u. a. OD-Richtlinie)

14.45 Uhr Kaffeepause

Die Mitfinanzierung der öffentlichen Abwasseranlagen durch die Träger der Straßenbaulast ? Teil II

15.30 Uhr Ende der Veranstaltung

Lernziele

 

Das Seminar wird aufzeigen, welche rechtlichen Beziehungen zwischen den Kommunen und den Grundstückseigentümern bzw. Trägern der Straßenbaulast bestehen und wie diese in Praxis ausgestaltet werden können.

 

 

 

Zielgruppen

 

Das Seminar wendet sich an Sie, als Mitarbeiter und Leiter von Kommunalaufsichtsbehörden und Straßenbauämtern. Geschäftsführer und Mitarbeiter von Abwasserzweckverbänden, Städten und Gemeinden oder deren Eigenbetriebe und -gesellschaften werden besonders angesprochen. Für Ingenieure der Wasserwirtschaft und Mitarbeiter von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sind die Seminarinhalte ebenso von Interesse.