1. Für welche Vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich?
2. Rechtswirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses
- Konzentrationswirkung
- Gestaltungswirkung
- Duldungs- bzw. Ausschlusswirkung
- Enteignungsrechtliche Vorwirkung
3. Plangenehmigungen4. Grundsätze des Planfeststellungsrechts
- Planrechtfertigung
- Verfahrenskonzentration
- Planerhaltungsgrundsatz
- Präklusion
5. Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens
- Planentwurf
- Frühe Beteiligung der Öffentlichkeit
- Umweltverträglichkeitsprüfung
6. Durchführung des Planfeststellungsverfahrens
- Verfahrensbeteiligte
- Einreichen der Planunterlagen
- Behördenbeteiligung sowie Beteiligung von Umweltverbänden
- Beteiligung der Öffentlichkeit
- Einwendungen
- Präklusion nicht ordnungs- oder fristgemäß erhobener Einwendungen?
- Erörterung des Plans
- Änderung des Plans
- Stellungnahme der Anhörungsbehörde sowie zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
7. Der Planfeststellungsbeschluss
- Inhalt
- Planerische Abwägung und Abwägungsfehler
- Gebot der Konfliktbewältigung
- Variantenprüfung, Trassenführung
- Schutz des Eigentums
- Schutzauflagen
- Entschädigungsregelungen
- Anspruch auf Planergänzung
- Form und Bekanntgabe
8. Rechtsschutz
- Rechtsschutz des Vorhabenträgers
- Rechtsschutz Drittbetroffener (Eigentümer, Mieter)
- Rechtsschutz von Eigentümern bei enteignungsrechtlicher Vorwirkung
- Rechtsschutz bei nicht voraussehbaren Wirkungen des Vorhabens nach Unanfechtbarkeit des Plans
- Rechtsschutz von Gemeinden
- Rechtsschutz von Verbänden
- Vorläufiger Rechtsschutz
1. Für welche Vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich?
2. Rechtswirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses
- Konzentrationswirkung
- Gestaltungswirkung
- Duldungs- bzw. Ausschlusswirkung
- Entei ...
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