NEU KOMPAKTKURS: Fachplanungsrecht - Seminar / Kurs von IBR-SEMINARE - id Verlags GmbH

Inhalte

1. Für welche Vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich?

2. Rechtswirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses

  • Konzentrationswirkung
  • Gestaltungswirkung
  • Duldungs- bzw. Ausschlusswirkung
  • Enteignungsrechtliche Vorwirkung

3. Plangenehmigungen4. Grundsätze des Planfeststellungsrechts

  • Planrechtfertigung
  • Verfahrenskonzentration
  • Planerhaltungsgrundsatz
  • Präklusion

5. Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens 

  • Planentwurf
  • Frühe Beteiligung der Öffentlichkeit
  • Umweltverträglichkeitsprüfung

6. Durchführung des Planfeststellungsverfahrens 

  • Verfahrensbeteiligte
  • Einreichen der Planunterlagen
  • Behördenbeteiligung sowie Beteiligung von Umweltverbänden
  • Beteiligung der Öffentlichkeit
  • Einwendungen
  • Präklusion nicht ordnungs- oder fristgemäß erhobener Einwendungen?
  • Erörterung des Plans
  • Änderung des Plans
  • Stellungnahme der Anhörungsbehörde sowie zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen

7. Der Planfeststellungsbeschluss 

  • Inhalt
  • Planerische Abwägung und Abwägungsfehler
  • Gebot der Konfliktbewältigung
  • Variantenprüfung, Trassenführung
  • Schutz des Eigentums
  • Schutzauflagen
  • Entschädigungsregelungen
  • Anspruch auf Planergänzung
  • Form und Bekanntgabe

8. Rechtsschutz 

  • Rechtsschutz des Vorhabenträgers
  • Rechtsschutz Drittbetroffener (Eigentümer, Mieter)
  • Rechtsschutz von Eigentümern bei enteignungsrechtlicher Vorwirkung
  • Rechtsschutz bei nicht voraussehbaren Wirkungen des Vorhabens nach Unanfechtbarkeit des Plans
  • Rechtsschutz von Gemeinden
  • Rechtsschutz von Verbänden
  • Vorläufiger Rechtsschutz        

Lernziele

Die Teilnehmer von Vorhabenträgern werden aufgrund des Seminars in der Lage sein, den Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens nachzuvollziehen, einen feststellungsfähigen Plan einzureichen und ihre Mitwirkungsrechte sowie die entsprechenden Fristen abzuschätzen. Mitarbeiter von Anhörungs- und Planfeststellungsbehörden, die noch keine Erfahrung mit Planfeststellungsverfahren haben, sollen in die Lage versetzt werden, ein Planfeststellungsverfahren rechtmäßig durchzuführen. Gemeinden, Unternehmen und Privatpersonen, die von einem planfeststellungsbedürftigen Vorhaben betroffen sind, sollen einen Überblick über ihre Rechtsschutzmöglichkeiten erhalten.

Zielgruppen

Geschäftsführer, Vorstände, Prokuristen, kaufmännische sowie technische Leiter, Juristen, Architekten und Ingenieure von Infrastruktur- und Verkehrsunternehmen, Energieversorgungs-, Abfallwirtschafts-, Bau- und Kiesabbauunternehmen sowie Planungsbüros. Mitarbeiter von Anhörungs- und Planfeststellungsbehörden. Umweltverbände und Naturschutzvereinigungen. Unternehmen und Privatpersonen, die von einem Infrastrukturvorhaben betroffen sind.

SG-Seminar-Nr.: 5207951

Anbieter-Seminar-Nr.: 2875

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