In Industrie und Handel dienen Lizenzverträge häufig dazu, Dritten unter definierten Bedingungen ein Nutzungsrecht an gewerblichen Schutzrechten einzuräumen. Dazu ist es nötig, im Lizenzvertrag rechtssichere Regelungen für Veräußerer und Erwerber zu treffen. Wie wirksam solche Klauseln sind, hängt letzten Endes vom aktuellen Bestand der Rechte, den Anforderungen der jeweils gültigen Gesetze und von einer verantwortungsvollen Ausarbeitung des Lizenzvertrages ab.
Lernziele
Gegenstand von Lizenzverträgen
Zweck von Lizenzverträgen
Lizenzvergabe unter wirtschaftlichen und strategischen Gesichtspunkten
Klauseln im Lizenzvertrag
Bewertung von Erfindungen und Patenten
Ermittlung der Lizenzgebühr
Umgang mit Gemeinschaftserfindungen
Das neue EU-Kartellrecht für Lizenzen
Stellungnahme durch das Bundeskartellamt
Zielgruppen
Unternehmensleitung, Fach- oder Führungskräfte und Assistenten, die sich mit rechtlichen Fragestellungen auseinandersetzen.
