Legale Patentumgehung contra Patentverletzung - Seminar / Kurs von Management Circle AG

Darauf müssen Sie bei der Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten achten!

Inhalte

Der Handlungsspielraum bei der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren wird durch die steigende Anzahl an Patenten zunehmend eingeschränkt. Häufig kommt es zu einer Kollision mit fremden Schutzrechten, für die entweder eine Lizenz erworben oder eine neue, aus dem bestehenden Patent herausführende technische Lösung gefunden werden muss. Der Grad zwischen einer legalen Patentumgehung und einer wortsinngemäßen oder äquivalenten Patentverletzung ist jedoch oft sehr schmal.

Wer ein vorliegendes Patent nicht verletzen will, muss die Schutzrechtslage genau auswerten und seine Mitarbeiter in F&E für den Stand der Technik sensibilisieren. Wer hingegen sein Patent vor möglichen Umgehungsvarianten schützen will, muss den Schutzbereich seines Patentes möglichst breit formulieren. Beides erfordert eine fundierte Auseinandersetzung mit der Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten und der einschlägigen Rechtsprechung bei Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren.

Dieses Praxis-Seminar ist speziell auf die Fragen des Praktikers abgestimmt. Sie analysieren anhand unterschiedlicher Fallbeispiele zusammen mit einem auf Patentverletzung und Nichtigkeitsverfahren spezialisierten Rechts- und Patentanwalt sowie einem Verletzungsrichter den Schutzbereich eines Patentes. Ebenfalls identifizieren Sie auf diese Weise die Möglichkeiten und Grenzen einer legalen Patentumgehung bei Vorrichtungs- und Verfahrenspatenten.

Ihre Themen:

  • Sinngehalt von Patentansprüchen – Deutung von Begriffen, Zahlen, Maß- und Zweckangaben
  • Merkmalsanalyse
  • Verletzungsprüfung – Äquivalenz, Formsteineinwand, Verbesserungen und Abwandlungen
  • Sonderprobleme – Übersetzungen, Teilschutz, Gebrauchsmusterschutz

Lernziele

Sie lernen kompakt und praxisnah,

  1. wie der Schutzbereich von Patenten im Rahmen von Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen bestimmt wird.
  2. worauf Sie bei der Suche nach innovativen Lösungen achten müssen, die aus dem Schutzbereich bestehender Patente herausführen.
  3. wie Patentansprüche verfasst werden müssen, um Umgehungslösungen weitgehend auszuschließen.

Zielgruppen

Dieses Praxis-Seminar richtet sich an Leiter und Mitarbeiter der Bereiche F&E, Gewerblicher Rechtschutz, Patente und Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Ganz besonders angesprochen sind nicht-juristische Praktiker aus Forschung und Entwicklung, Produktentwicklung und -planung, die Hilfe bei der Formulierung von technischen Lösungen benötigen, die aus dem Schutzbereich bestehender Patente herausführen. Die Teilnehmer sollten den Umgang mit Patenten gewohnt sein.

SG-Seminar-Nr.: 1804249

Anbieter-Seminar-Nr.: M06719

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