Kombiangebot "F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht" - Seminar / Kurs von AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Inhalte

- Strategische Überlegungen und Vereinbarungen im Vorfeld von Verhandlungen

- F&E-Verträge

- Patent- und Know-how-Lizenzverträge

- Kartellrecht, Insolvenzrecht

- Konfliktmanagement

 

1. Lehrgangstag:

F&E-Verträge — Grundlagen

F&E-Vertrag: Werk- oder Dienstvertrag? • Typen von Kooperationsvereinbarungen (Forschung, Verwertung, Joint Ventures) • Umgang mit Entwicklungsergebnissen und Hintergrundwissen, Zuordnung zu den Vertragspartnern, Gestaltungsmöglichkeiten

Spezialfragen bei F&E-Verträgen

Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen • Einfluss öffentlicher Förderung (EU/BMBF) • Beihilfenrechtliche Vorgaben bei F&E mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen • Kartellrechtliche Vorgaben, Gruppenfreistellungs-VO-F&E • Joint Ventures, gesellschaftsrechtliche Gestaltungen, erforderliche Regelungen • Jointly owned patents, Bruchteilsgemeinschaft, GbR bei Kooperationen • Rechte am Ergebnis bei F&E-Verträgen

2. Lehrgangstag

Lizenzverträge — Einführung und Grundlagen

Patent-/Gebrauchsmusterlizenz, Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge • Positive/negative Lizenz • Patentkaufvertrag mit Rücklizenz • Lizenzverträge in M&A-Projekten • Cross licensing • Standardisierungsverträge/IP Policies

Strategische Überlegungen und Vereinbarungen in der Verhandlungsphase

Entwicklung eines Lizenzprogrammes, Strategie, Offenlegung von Informationen • Geheimhaltungsvereinbarungen • Letter of Intent, Vorverträge • Mustervereinbarungen • Haftung und vertragliche Bindungen im Vorfeld des Vertrags

Gegenstand des Lizenzvertrags

Vertragsparteien, Konzernunternehmen, Rechtsnachfolgeregelungen, Musterklauseln • Schutzrechte und Anmeldungen • Ausschließliche, nicht-ausschließliche Lizenz

Gestaltung Patent- & Know how-Lizenzvertrag

Nutzungsrechte, Beschränkungen des Lizenzgebers • Definition Licensed Products, Know-how • Unterlizenzen • Bemessung der Lizenzgebühr, Modelle, Klauseln • Pflichten des Lizenzgebers, Haftung • Leistungsstörungen • Weiterentwicklungen • Schutzrechtsverteidigung • Laufzeit, Kündigung • Einfluss der Rechtswahl • Streitbeilegungsregelungen • Übertragbarkeit/M&A • Meistbegünstigung • Konfliktmanagement • Verhandeln, Mediation, Schiedsgericht, staatliches Gericht

Lizenzverträge in der Insolvenz

Praktische Erfahrungen und Hinweise für die Lizenzierung großer Patentportfolios

Kartellrecht bei Lizenzverträgen, Zwangslizenzen

Kartellrechtliche Rahmenbedingungen, AEUV, deutsches Kartellrecht, GruppenfreistellungsVO Technologietransfer • Kartellrechtliche Grenzen bei Industriestandards — FRAND, IPCOM, RAMBUS • Welche Vorschriften müssen in welcher Reihenfolge geprüft werden? • Vereinbarkeit eines Lizenzvertrags mit der GruppenfreistellungsVO Technologietransfer • Marktanteilsschwellen • Besonderheiten bei der Lizenzierung standard-essentieller Patente

- Strategische Überlegungen und Vereinbarungen im Vorfeld von Verhandlungen

- F&E-Verträge

- Patent- und Know-how-Lizenzverträge

- Kartellrecht, Insolvenzrecht

- Konfliktmanagement

 

1. Lehrgangsta ...

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Lernziele

Unser Expertenteam vermittelt an zwei intensiven Tagen auf höchstem Niveau, wie Sie Forschungs- und Entwicklungspartnerschaften sowie Lizenzverträge professionell und rechtssicher gestalten. Die Referenten besprechen ausführlich die verschiedenen Vertragstypen und erklären auch spezielle Problemstellungen, insbesondere insolvenzrechtliche, M&A- und kartellrechtliche Fragestellungen und deren Lösung. Die sehr umfangreiche Lehrgangsdokumentation beinhaltet neben den Vortragsunterlagen der Referenten aktuelle Gesetzes- und Verordnungstexte, Gerichtsurteile und viele Klauseln und Musterformulierungen aus der deutsch- und englischsprachigen Vertragspraxis.

Unser Expertenteam vermittelt an zwei intensiven Tagen auf höchstem Niveau, wie Sie Forschungs- und Entwicklungspartnerschaften sowie Lizenzverträge professionell und rechtssicher gestalten. Die Ref ...

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Zielgruppen

Hier treffen Sie Leiter und Mitarbeiter aus Rechts-, Patent-, Lizenz- und F&E-Abteilungen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen sowie Patent- und Rechtsanwälte. Sie sollten bereits über erste Vertragspraxis verfügen und sollten diese vertiefen und auf den neuesten Stand bringen wollen. Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz erhalten eine Teilnahmebescheinigung nach § 15 FAO (je Tag 6 Zeitstunden).

Hier treffen Sie Leiter und Mitarbeiter aus Rechts-, Patent-, Lizenz- und F&E-Abteilungen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen sowie Patent- und Rechtsanwälte. Sie sollten bereits über erste ...

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SG-Seminar-Nr.: 5217726

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