Grundsätzliche und aktuelle Fragen des Wegerechts - Seminar / Kurs von BDEW Akademie

Sollte die COVID-19 Situation diese Präsenzveranstaltung verhindern, werden wir diese Veranstaltung als Online-Seminar durchführen. Wir werden Sie in diesem Fall rechtzeitig darüber informieren.

Inhalte

Erfahrungsaustausch und Antwort auf aktuelle Fragen zum Wegerecht. Clevere Lösungsstrategien zu typischen Situationen.

Wählen Sie Ihren Wunschtermin:

17. bis 18. März 2020 in Mannheim

15. bis 16. September 2020 in Kassel

5 gute Gründe, dieses Seminar zu besuchen:

• Sie erhalten in diesem Seminar umfassendes Know-how zur Wege- und Grundstücksnutzung • Verschaffen Sie sich einen Überblick zu den Rechten und Pflichten des Kunden gegenüber dem Versorgungsunternehmen • Erfahren Sie alle Besonderheiten bei öffentlichen und privaten Grundstücken • Welche umweltrechtlichen Rahmenbedingungen gibt es derzeit? • Sie erhalten durch konkrete Fallbeispiele umfangreiche Einblicke in die Praxis und können diese sofort in Ihren Arbeitsalltag umsetzen

Referenten

  • Per Seeliger Erftverband Körperschaft des öffentlichen Rechts
  • Dieter Schreiber NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH

Programm

Dienstag, 15. September 2020

8.30 Uhr Begrüßungskaffe

9.00 Uhr Seminarbeginn und Vorstellung

9.15 Uhr

Die Nutzung außerörtlicher Straßen durch Leitungen der Ver- und Entsorgung • Grundsätzliche Konzepte: Rahmenvertrag und Mustervertrag • Pflichten bei Hinzukommen der Leitung und der Straße • Verteilung der Folgekosten bei straßenbaubedingten Leitungsänderungen • Rechtslage bei fehlenden Verträgen • Die Nutzung von Bundeswasserstraßen und Versorgungsleitungen RA Per Seeliger

11.00 Uhr Kaffeepause

11.20 Uhr

Die Nutzung innerörtlicher Straßen durch Leitungen der Ver- und Entsorgung • Besonderheiten im Verhältnis zu Kommunen • Nutzung von kommunalen Straßen • Regelungen in Konzessionsverträgen/qualifizierten Wegenutzungsverträgen • Überbauung von Leitungen durch fremde Leitungen RA Dieter Schreiber

13.00 Uhr Mittagsessen

14.00 Uhr

Die Nutzung von Privatgrundstücken durch Leitungen der öffentlichen Versorgung • Schuldrechtliche Verträge • Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten • Akzeptable und nicht akzeptable Vertragsbedingungen • Besonderheiten auf dem Gebiet der ehemaligen DDR RA Per Seeliger

14.30 Uhr Kaffeepause

14.50 Uhr

Besonderheiten bei der Nutzung fremder Grundstücke durch Lichtwellenleiterkabel • Nutzungsrechte und Entgeltpflichten für TK-Linienbetreiber • Besonderheit DigiNetzGesetz RA Dieter Schreiber

17.00 Uhr Ende des Seminartages/ im Anschluss gemeinsames Abendessen – Netzwerken & Kontakte knüpfen

Mittwoch, 16. September 2020

8.30 Uhr Beginn des zweiten Seminartages

Die Begründung von Leitungsrechten durch Enteignung und Zwangsrecht • Voraussetzungen und Antragsunterlagen für die Enteignung und Enteignungsbeschluss RA Per Seeliger

9.15 Uhr

Die Nutzung von Privatgrundstücken auf der Grundlage der NAV, NDAV, NDAV und AVBWasserV sowie des Satzungsrechts • Duldungspflichten des Grundstückseigentümers • Die einzelnen Fallgruppen der Duldungspflicht • Überbauung von Hausanschlussleitungen • Erörterung der Rechtsprechung RA Dieter Schreiber

10.30 Uhr Kaffeepause

10.50 Uhr

Die Nutzung von Grundstücken der DB AG • Verträge auf der Grundlage der geltenden Gas- und Wasserkreuzungsrichtlinien sowie Stromkreuzungslinien • Folgepflicht und Folgekostenpflicht • Dienstbarkeiten auf Eisenbahngelände RA Dieter Schreiber

12.30 Uhr Mittagsessen

13.30 Uhr

Umweltrechtliche Bestimmungen beim Leitungsbau • Planfeststellung und -genehmigung • Umweltrechtliche Genehmigungen • Enteignungsrechtliche Vorwirkung RA Per Seeliger

14.00 Uhr

Aktuelle Rechtsprechung • Neue Urteile • Bewertung RA Dieter Schreiber und RA Per Seeliger

14.30 Uhr Abschlussdiskussion

15.00 Uhr Ende des Seminars

Lernziele

Wir wollen Ihre aktuellen Fragen zum Wegerecht beantworten und im Erfahrungsaustausch Lösungsstrategien zu typischen Situationen des Wegerechts erarbeiten, zum Beispiel:

• Die Versorgungsleitung Ihres Unternehmens soll wegen Baumaßnahmen an Straßen oder Eisenbahnen geändert werden. Wer trägt die Kosten? Welche Pflichten hat der Kunde des Versorgungsunternehmens? • Eine Leitung muss zu einem neuen Kunden gebaut werden. Welche Verträge mit Straßenbauverwaltung, Eisenbahnen, Wasserstraßenverwaltung und Privatpersonen sind zu schließen? • Die Trasse der Leitung führt über private Grundstücke und die Eigentümer fordern hohe Entschädigungen – Was ist angemessen? • Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist für den Bau oder die Änderung von Versorgungsleitungen erforderlich. Welche umweltrechtlichen Vorschriften sind zu beachten? • Welche Besonderheiten gelten bei Leitungen für Erneuerbare Energien?

Zielgruppen

Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste sowie Rechtsanwälte, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen

SG-Seminar-Nr.: 5457505

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