Entschädigungspraxis im Leitungsbau - Seminar / Kurs von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

für Strom, Gas und Wasser

Inhalte

Wie hoch muss eine angemessene Entschädigung für Leitungsverlegung sein? Die Vorstellungen von Vorhabenträgern und Grundstückseigentümern gehen hier oft weit auseinander. Frischen Sie Ihr Wissen zu Wertermittlung, Entschädigung und Enteignung auf.

Programmschwerpunkte

  • Sicherung von Leitungs- und Wegerechten
  • Streitpunkt Entschädigungshöhe: Worauf müssen Sie achten?
  • Zahlungen in der Breitbandkabelverlegung
  • Grundsätze der Wertermittlung durch Sachverständige
  • Enteignung als Ultima Ratio: Rechtliche Voraussetzungen

Referenten

  • Ingo Hemmersbach Westnetz GmbH; Thema: Nutzungseinschränkung und Wertminderung durch Dienstbarkeiten
  • Dieter Schreiber NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH; Thema: Exkurs: Ausgleichszahlungen für Breitbandkabelverlegung
  • SachverständigenbüroNico Wolbring Nico Wolbring Sachverständigenbüro; Thema: Bewertung von Bodenschäden und Ertragsminderung
  • Dr. Benjamin Schirmer CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechts- anwälten u. Steuerberatern mbB; Thema: Ultima Ratio: Enteignung und vorzeitige Besitzeinweisung
  • Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.; Thema: Entschädigung im Spannungsfeld zwischen Eigentum und Gemeinwohl

Programm

Donnerstag, 02. April 2020

9.00 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee

9.30 Uhr

Entschädigung im Spannungsfeld zwischen Eigentum und Gemeinwohl • Dauerhafte Sicherung von Leitungs- und Wegerechten • Grundsätze der Enteignungsentschädigung • Aktueller Diskussionsstand zu Entschädigungssätzen RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW, Berlin

10.45 Uhr Kaffeepause

11.15 Uhr

Nutzungseinschränkung und Wertminderung durch Dienstbarkeiten • Bestimmung und Einfluss der belasteten Fläche • Bodenwertermittlung unter Berücksichtigung des Entwicklungszustandes • Grad der Beeinträchtigung und Wertminderung • Entschädigung für Leitungsmaste und oberirdische Anlagen • Wertermittlung durch Sachverständige Ingo Hemmersbach, Leiter Abteilung Leitungsrechte, Westnetz, Dortmund

12.30 Uhr

Exkurs: Ausgleichszahlungen für Breitbandkabelverlegung • Gesetzliche Gestattungsrechte für private Grundstücke (§ 76 TKG) • Aus der Rechtsprechung: Ausgleichsansprüche des Grundstückeigentümers Dieter Schreiber, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte, NRM, Frankfurt a.M.

13.15 Uhr Gemeinsames Mittagsessen

14.15 Uhr

Bewertung von Bodenschäden und Ertragsminderung • Konfliktpotenziale erkennen und vermeiden • Baubegleitung • Grundlagen der Flurschadenregulierung Nico Wolbring, Öffentlich bestellter, landwirtschftlicher Sachverständiger, Borken

15.15 Uhr Kaffeepause

15.45 Uhr

Ultima Ratio: Enteignung und vorzeitige Besitzeinweisung Dr. Benjamin Schirmer, Fachanwalt Verwaltungsrecht, CMS Hasche Sigle, Berlin

16.30 Uhr Fragen und Abschlussdiskussion

16.45 Uhr Ende des Informationstages

Lernziele

Der Leitungsbau ist ein wichtiger Schlüssel zur Energiewende – diese Botschaft ist auch in der Öffentlichkeit angekommen. Daran hat sich eine Grundsatzdiskussion um angemessene Entschädigung bei Leitungsbauprojekten entzündet: Immer häufiger fragen GrundstückseigentümerInnen, ob sie nicht einen deutlich höheren Betrag verlangen können. Insbesondere steht die Forderung nach regelmäßigen jährlichen Zahlungen im Raum. Diese Diskussion betrifft Netzbetreiber der Strom-, Gas- und Wasserwirtschaft und wirkt sich aus vom Höchstspannungsnetz bis zu den örtlichen Verteilnetzen. Bereiten Sie sich auf unserem Informationstag darauf vor!

Zielgruppen

· Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer · Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste · Juristinnen und Juristen, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen

SG-Seminar-Nr.: 5395744

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