Die grenzüberschreitende Abfallverbringung in Magdeburg - Seminar / Kurs von Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.

Der Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung ist seit 1994 verbindlich europarechtlich geregelt.

Die in 2006 novellierte europäische Verordnung 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) setzt das Basler Überein­kommen und den OECD-Ratsbeschluss in unmittelbar geltendes Recht um.

Europäische und nationale Rechtsprechung sowie die Novelle der VVA führten auch zu einer Anpassung der ergänzenden nationalen Rechtsvorschriften zur grenzüberschreitenden Ab­fallverbringung.

Die unmittelbar geltende VVA und das ergänzende Abfallver­bringungsgesetz sind als Grundlagen bei grenzüberschreitenden Abfallverbringungen anzuwenden. Als eine wichtige Orien­tierungshilfe für Dritte ist auch die Vollzugshilfe zur Abfallver­bringung, die LAGA-Mitteilung 25, anzusehen.

Die in den letzten Jahren steigenden Mengen grenzüber­schreitend verbrachter Abfälle, die angepassten rechtlichen Rahmenbedingungen und auch Verbringungsvorgänge mit zum Teil illegalem Hintergrund lassen ein verstärktes Fortbildungs­angebot erkennen.

Das Seminar zeigt Ihnen die geltenden Regelungen beim Abfall­verbringungsrecht auf und gibt Hilfestellungen bei der Abfall­einstufung, der Handhabung von Formularen und der Inter­pretation der rechtlichen Grundlagen zur Abfallverbringung.

09.30 Uhr Einführung und Rechtsgrundlagen der grenzüberschreitenden Abfallverbrin­gung

Völkerrechtliche Grundlagen, supranationales Recht und nationales Recht, verbrachte Abfallströme, Zuständigkeiten

10.30 Uhr Abfalldefinition und Klassifizierung von Abfällen

Produkt/Abfall, Abfalllisten der VVA, AVV

11.30 Uhr Kaffeepause

11.45 Uhr Einstufung und Zuordnung von Abfällen anhand von Beispielen (einschließlich Praxisübung)

12.30 Uhr Mittagspause

13.15 Uhr EU - Abfallverbringungsverordnung

Unterschiedliche Verfahren, Verwertung/Beseitigung, Auswirkung dieser Rechtsbegriffe auf die Unternehmen

13.45 Uhr Antragsunterlagen und Verfahrensablauf (Teil I)

Von der Antragstellung bis zur Genehmigung, Prüfung und Weiterleitung der Unterlagen, Behördenwege

14.45 Uhr Kaffeepause

15.00 Uhr Antragsunterlagen und Verfahrensablauf (Teil II)

Einschließlich Praxisübung zum Notifizierungsverfahren

15.45 Uhr Die Durchführung der Transporte

Anmeldung, Annahmeerklärung, Verwertungs- und Beseitigungsnachweise

16.15 Uhr Transportrecht

Anzeige- und Erlaubnisverordnung, zuständige Behörden, Kennzeich­nungspflicht für Fahrzeuge, Umschlag und Lagerung

16.45 Uhr Ende der Veranstaltung

Das Seminar wurde gleichermaßen für Entsorgungsunterneh­men, für Abfallerzeuger, für Überwachungs- und Genehmi­gungsbehörden entwickelt und dient der praktischen Einführung in diese komplexe Rechtsmaterie.