Crashkurs Patentrecht - Seminar / Kurs von IP for IP GmbH

Von der Anmeldung bis zur Erteilung - beim DPMA, EPA, USPTO und der WIPO

Grundlagenseminar - Von der Einreichung bis zur Erteilung einer Patentanmeldung   Patente anmelden ist eine verantwortliche Aufgabe. Wie funktionieren die Patentverfahren im In- und Ausland? Was ist zu beachten? Wie ist der jeweilige Verfahrensverlauf? Wie sind die Zusammenhänge im deutschen und europäischen Patentanmeldeverfahren?   In diesem Crashkurs erhalten Sie einen kompakten Überblick über das materielle und formelle Patentrecht im In- und Ausland - von der Anmeldung eines Patents bis zur Erteilung. Ziel der Veranstaltung ist ein solides Verständnis für die Zusammenhänge im deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldeverfahren.  

 

Anhand konkreter Fallbeispiele werden Ihnen die einzelnen Verfahren/Anmeldungen beim DPMA, EPA, USPTO und der WIPO anschaulich und praxisnah vermittelt. Zudem fließen im EP- und PCT-Verfahren die englischen Fachbegriffe ein, so dass Sie diese korrekt verstehen und anwenden können. Mit zahlreichen Übungen lernen Sie, das Vermittelte in die Praxis umzusetzen. 

Inhalte

Tag 1: 10.00 - 17.00 Uhr - Das deutsche Patent und Gebrauchsmuster 

  • Das Deutsche Patent- und Markenamt
  • Der Erfinder, die Erfindung
  • Schutzvoraussetzungen
  • Die Patentanmeldung
  • Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Zusammenfassung
  • Prüfungsverfahren
  • Erteilung / Eintragung
  • Jahresgebühren / Aufrechterhaltungsgebühren
  • Fristen und Gebühren

Tag 2: 09.00 - 16.00 Uhr - Das PCT-Verfahren 

  • Das Internationale Büro 
  • Die PCT-Anmeldung 
  • Anmeldetag
  • Internationale Recherche 
  • Schriftliche Stellungnahme zum Recherchenbericht
  • Anspruchsänderung nach Art. 19
  • Vorläufige internationale Prüfung 
  • Fristen und Gebühren
  • Einleitung der nationalen Phase
  • Einleitung der europäischen Phase  

Tag 3: 09.00 - 16.00 Uhr - Das Europäische Patent I - Grundlagen

  • Das Europäische Patentamt 
  • Schutzvoraussetzungen
  • Die Einreichung einer europäischen Patentanmeldung
  • Schriftliche Erfordernisse
  • Fristen und Gebühren
  • Zustellungen
  • Recherche 
  • Veröffentlichung
  • Stellungnahme zum erweiterten Recherchebericht
  • Rechtsverluste
  • Prüfungsverfahren
  • Erteilung eines Patents
  • Validierung - Londoner Protokoll

Tag 4: 09.00 - 16.00 Uhr - Das Europäische Patent II - Vertiefung

  • Das EU-Einheitspatent
  • Sonderfälle bei der Einreichung einer Anmeldung
  • Teilanmeldung
  • Rechtsbehelfe (Weiterbehandlung, Wiedereinsetzung...)
  • Einspruchsverfahren
  • Mündliche Verhandlungen und Beweisaufnahme
  • Beschränkungs-/Widerrufsverfahren
  • Beschwerde (-Verfahren)
  • Revision einer Beschwerdeentscheidung
  • Umschreibung
  • Akteneinsicht, Nebenverfahren
  • Computersysteme des EPA

Tag 5: 09.00 - 16.00 Uhr - Das U.S.-Patentrecht

  • Einreichung einer U.S.-Patentanmeldung
  • Anmeldeerfordernisse für Provisional
  • Regular Application und Nationale Phase
  • Einreichung eines Assignment
  • Prüfungsverfahren, beschleunigte Prüfung
  • Information Disclosure Statement
  • Office Actions (Non-Final /Final)
  • Continuations / Divisional / Continuation / Continuation-in-Part
  • Erteilung
  • Patent Term Extention / Patentlaufzeit
  • Maintenance
  • Datenbankabfragen
  • Recherchen
  • Nützliche Datenbanken

Zielgruppen

Wer sollte teilnehmen?

  • Neu- und Quereinsteiger im Gewerblichen Rechtsschutz
  • Sekretärinnen
  • Bürofachkräfte
  • Patentanwaltsfachangestellte
  • Patentsachbearbeiter
  • Büroleiter / Office Manager
  • Patentanwaltskandidaten
  • Patentreferenten
  • Mitarbeiter aus Patent- und Rechtsabteilungen  

 

Termine und Orte

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Dresden, DE
23.09.2019 - 27.09.2019 10:00 - 16:00 Uhr 35 h Jetzt buchen ›
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SG-Seminar-Nr.: 1384274

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