Betäubungsmittelgesetz / BtM-Verantwortliche (Grundlagenseminar)

Einführung und historischer Überblick

• BtM können viele Gesichter haben
• Herkunft der BtM-Gesetzgebung / Historie

Rechtsgrundlagen des Betäubungsmittelgesetzes

• Aufbau des BtMG
• Abgrenzung von anderen Gesetzen (u. a. AMG, NpSG, ChemG etc.)
• Grundlegende Begriffsbestimmungen

Erlaubnisverfahren

• Erlangung der Erlaubnis nach § 3 BtMG
• Anforderungen an die Verantwortliche Person für den BtM-Verkehr (BtMV)
• Anforderungen an die Lagerung von BtMG
• Erlaubnisänderungen

Umgang mit Betäubungsmitteln

• Innerbetriebliche Verlagerung
• BtM-Abgabebelegverfahren
• Import/Export
• Kennzeichnung/Werbung
• Vernichtung
• Aufzeichnung und Meldung

Haftung, innerbetriebliche Organisation und Überwachung durch die Behörde

• Haftung des BtM-Verantwortlichen
• Aufbau einer Organisationsstruktur
• Möglichkeiten der Haftungsminimierung
• Überwachung durch die Behörde

Neue Entwicklungen im BtMG

• Entwicklungen auf nationaler und internationaler Ebene