Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten – Wie Sie Ihre Leitungstrasse rechtlich absichern - Seminar / Kurs von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

Inhalte

Erfahren Sie, wie Sie sich die Nutzung von Grundstücken für Ihre Leitungstrassen sichern können und wie Sie die Dienstbarkeiten am besten gestalten.

5 GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME

  • Lernen Sie den aktuellen Rahmen für die Beschaffung und Sicherung von Grundstücksnutzungsrechten kennen
  • Erfahren Sie alles zur angemessenen Höhe der Dienstbarkeitsentschädigung
  • Sie erhalten Tipps, wie Sie mit weitergehenden Forderungen der Grundstückseigentümer umgehen
  • Informieren Sie sich über Ihre Optionen im Falle des Verlustes der Dienstbarkeiten
  • Setzen Sie Ihren Anspruch auf Freihaltung des Schutzstreifens durch

Programmschwerpunkte

  • Beschaffung und Absicherung von Leitungstrassen
  • Umgang mit ungesicherten Leitungstrassen
  • Gestaltung von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten
  • Abwehr von Beeinträchtigungen des Schutzstreifens
  • Umgang mit Dienstbarkeiten in der Zwangsversteigerung

Referenten

  • Martin Schüssler Amprion GmbH; Thema: Beschaffung von Dienstbarkeiten
  • Dieter Schreiber NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH; Thema: Inhalte und Umfang der Dienstbarkeit
  • Steffen Riege ONTRAS Gastransport GmbH; Thema: Abwehr von Beeinträchtigungen des Schutzstreifens
  • Ingo Hemmersbach Westnetz GmbH; Thema: Löschung, Verlust und Erhalt von Dienstbarkeiten
  • Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.; Thema: Einführung: Leitungs- und Wegerechte

Programm

Mittwoch, 01. April 2020

8.30 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee

9.00 Uhr Einführung: Leitungs- und Wegerechte

  • Rechtsrahmen zur Absicherung von Leitungstrassen
  • Vertragliche und dingliche Leitungs- und Wegerechte
  • Problemfall ungesicherte Leitungstrassen: Abwehr von Umverlegungsansprüchen

RA Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin

10.00 Uhr Beschaffung von Dienstbarkeiten

  • Freihändiger Erwerb: Typische und angemessene Gestattungsvereinbarungen
  • Sonderregelungen: Kündigung, Nachentschädigung, Umverlegung, Rückbaubürgschaft
  • Besondere Eigentumsverhältnisse: Eigentümergemeinschaften, Erbbauberechtigte, Pächter und Mieter
  • Zwangsbelastung durch Enteignung und vorzeitige Besitzeinweisung
  • Entschädigungspraxis

Martin Schüssler, Referent Leitungsrechte, Amprion, Dortmund

11.15 Uhr Kaffeepause

11.45 Uhr Inhalte und Umfang der Dienstbarkeit

  • Notarielle und grundbuchrechtliche Eintragungsvoraussetzungen
  • Dienstbarkeitstext und Lageplan: Worauf kommt es an?
  • Umfang des Gestattungsanspruches: Errichtung, Instandhaltung und Ausbau
  • Problemfall Gerichts- und Notarkosten
  • Zuwegungs- und Betretungsrechte
  • Übertragung von Dienstbarkeiten bei Unternehmensfusionen oder Netzarrondierungen

RA Dieter Schreiber, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte, Netzdienste Rhein-Main, Frankfurt a.M.

13.00 Uhr Gemeinsames Mittagessen

14.00 Uhr Abwehr von Beeinträchtigungen des Schutzstreifens

  • Beseitigungsansprüche und ihre Verjährung
  • Schadensersatz bei Leitungsschäden
  • Leitungskreuzungen: Interessenabgrenzungsverträge zwischen Netzbetreibern

Steffen Riege, Leiter Recht, Compliance und Interne Revision, ONTRAS Gastransport, Leipzig

15.00 Uhr Kaffeepause

15.30 Uhr Löschung, Verlust und Erhalt von Dienstbarkeiten

  • Zweckfortfall, Verjährung & Kündigung
  • Grundbuchfehler: Löschungsansprüche verhindern
  • Rangrücktritt oder Vorrangsräumung?
  • Zwangsversteigerung
  • Verhandlung mit Banken und anderen Gläubigern
  • Exkurs: Behandlung von Leitungsrechten in Bodenordnungsverfahren

Dipl.-Ing. Ingo Hemmersbach, Leiter Abteilung Leitungsrechte, Westnetz, Dortmund

16.45 Uhr Ende des Informationstages

Lernziele

Die rechtliche Absicherung von Leitungstrassen gehört zu den Grundvoraussetzungen für das Betreiben von Energie- und Wasserversorgungsnetzen. Unsere Experten vermitteln Ihnen die Kenntnisse im aktuellen Leitungs- und Wegerecht, die Sie für Ihre Leitungsbauprojekten benötigen. Für Ihre Verhandlungen mit Grundstückseigentümern bereiten wir Sie mit Mustertexten vor und geben Tipps für angemessene Entschädigung.

Zielgruppen

Sie treffen bei uns  Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Planungsbüros Juristinnen und Juristen

SG-Seminar-Nr.: 5392966

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