Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten - Seminar / Kurs von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

Wie Sie Ihre Leitungstrassen dauerhaft absichern

Inhalte

Unsere Experten zeigen Ihnen auf, wie vertragliche Vereinbarungen für Dienstbarkeiten und Gestattungsvereinbarungen gestaltet sein müssen.

Programmschwerpunkte

  • Beschaffung und Absicherung von Leitungstrassen
  • Umgang mit ungesicherten Leitungstrassen
  • Gestaltung von Dienstbarkeiten
  • Abwehr von Beeinträchtigungen des Schutzstreifens
  • Umgang mit Dienstbarkeiten in der Zwangsversteigerung

Programm

Mittwoch, 26. Mai 2021

8.30 Uhr Check-in mit Begrüßungskaffee

• Online-Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich ab 8.45 Uhr einloggen.

9.00 Uhr

Einführung • Rechtsrahmen zur Absicherung von Leitungstrassen • Vertragliche und dingliche Leitungs- und Wegerechte • Problemfall ungesicherte Leitungstrassen Carsten Wesche, Rechtsanwalt und Fachgebietsleiter Vertrags- und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin

Kurze Pause

10.10 Uhr

Beschaffung von Dienstbarkeiten • Freihändiger Erwerb: Typische und angemessene Gestattungsvereinbarungen • Sonderregelungen: Kündigung, Nachentschädigung, Rückbaubürgschaften • Besondere Eigentumsverhältnisse: Eigentümergemeinschaften, Erbbauberechtigte, Pächter & Mieter Martin Schüssler (angefragt), Referent Leitungsrechte, Amprion GmbH, Dortmund

11.20 Uhr Pause mit Möglichkeit zum Austausch

11.45 Uhr

Inhalte und Umfang der Dienstbarkeit • Notarielle & grundbuchrechtliche Eintragungsvoraussetzungen • Dienstbarkeitstext & Lageplan: Worauf kommt es an? • Umfang des Gestattungsanspruches: Errichtung, Instandhaltung & Ausbau • Problemfall Gerichts- und Notarkosten • Übertragung von Dienstbarkeiten Dieter Schreiber, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt a.M.

13.00 Uhr Mittagspause

14.00 Uhr

Abwehr von Beeinträchtigungen des Schutzstreifens • Beseitigungsansprüche bei Überbauung & Überpflanzung • Verjährung von Beseitigungsansprüchen • Schadensersatz bei Leitungsschäden • Leitungskreuzungen: Interessenabgrenzungsverträge zwischen Netzbetreibern Steffen Riege, Leiter Recht Compliance und Interne Revision, ONTRAS Gastransport GmbH, Leipzig

15.00 Uhr Pause mit Möglichkeit zum Austausch

15.25 Uhr

Löschung, Verlust und Erhalt von Dienstbarkeiten • Zweckfortfall, Verjährung & Kündigung • Grundbuchfehler: Löschungsansprüche verhindern • Zwangsversteigerung • Verhandlung mit Banken und anderen Gläubigern • Leitungsrechte in Bodenordnungsverfahren Ingo Hemmersbach, Leiter Abteilung Leitungsrechte, Westnetz GmbH, Dortmund

16.35 Uhr Fragen & Diskussion

16.45 Uhr Ende des Informationstages

Lernziele

Strom, Gas, Wasser oder Fernwärme - bei all diesen Bauprojekten müssen Sie Ihre Leitungen in der Regel über Grundstücke führen, die nicht dem Netzbetreiber gehören. GrundstückseigentümerInnen müssen dies nur hinnehmen, wenn die Netzbetreiber ihre Leitungstrassen rechtlich abgesichert haben.

Unsere Experten zeigen Ihnen auf, wie vertragliche Vereinbarungen für Dienstbarkeiten und Gestattungsvereinbarungen gestaltet sein müssen, damit der Leitungssicherung auf privaten Grundstücken nichts im Wege steht. Für Ihre Verhandlungen bereiten wir Sie mit Mustertexten vor.

Zielgruppen

Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste, Juristinnen und Juristen, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen.

SG-Seminar-Nr.: 5743616

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