Benutzung von Marken - Seminar / Kurs von IP for IP GmbH

So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung

Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen? Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.? Mit Teilnahmezertifikat (für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt)

Am Folgetag zu Sonderkonditionen zubuchbar:Seminar ‚Markenschutz international‘1 Tag - € 690,00 2 Tage - € 1.290,00 jeweils zzgl. der gesetzlichen MWSt. Ihre ReferentenSonja SchäfflerRechtsanwältin,Patentanwaltsfachangestellte Dr. Wolfgang SchramekMarkenprüferAmt der Europäischen Union (EUIPO), Alicante

Inhalte

Gesetzliche Grundlagen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren GlaubhaftmachungUmfang und Dauer der Benutzungernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)Benutzung durch DritteAbweichungen von der eingetragenen FormWaren ausschließlich für die AusfuhrBerechtigte Gründe für die NichtbenutzungEinrede der mangelnden BenutzungGlaubhaftmachung der Benutzung Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Unionsmarken sowie deren NachweisUmfang und Dauer der Benutzungernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)Gebiet der Benutzung („in der Union“)Benutzung durch DritteAbweichungen von der eingetragenen FormWaren ausschließlich für den ExportBerechtigte Gründe für die NichtbenutzungNachweis der Benutzung

Zielgruppen

Wer sollte teilnehmen?MarkensachbearbeiterAssistentenBürofachkräfteParalegalsPatentanwaltsfachangestellteFormalsachbearbeiterMarkenreferentenund alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen 

Termine und Orte

Datum Uhrzeit Dauer Preis
München, DE
05.12.2018 09:00 - 17:00 Uhr 5.5 h Jetzt buchen ›

SG-Seminar-Nr.: 1384264

Termine

  • 05.12.2018

    München, DE

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