Baulasten und Brandschutz - Seminar / Kurs von EIPOS Europäisches Institut für postgraduale Bildung GmbH

Rechtsgrundlagen, Verfahrens- und Planungsabläufe

• Der Grundstücksbegriff – Das Grundstück im Rechtssinn – Grundstücksvereinigung
• Was ist eine Baulast (Rechtsgrundlagen)
• Abgrenzung der Baulast zu anderen Rechtsformen (z.B. Grunddienstbarkeit)
• Ablauf einer Baulasteintragung
• Das Baulastenverzeichnis
• Einfluss von Baulasten auf die Erstellung und Prüfung von Brandschutznachweisen
• Baulasten bei der Teilung von Grundstücken

Hauptanwendungsbereiche von Baulasten im Brandschutz

• Flächen für die Feuerwehr
• Löschwasserversorgung
• Rettungswege
• Brandschutzabstände
• Grenzüberschreitende Bebauungen
• Gemeinsame Bauteile

Bei Bestandsbauten oder beengten Bausituationen können brandschutztechnische Anforderungen wie Brandschutzabstände, Flächen für die Feuerwehr oder Rettungs- und Angriffswege nicht immer auf dem eigenen Grundstück sichergestellt werden. Auch die gemeinsame Nutzung von sicherheitsrelevanten brandschutztechnischen Einrichtungen und Bauteilen bei Grenzbebauungen oder grenzübergreifenden Bebauungen sind baurechtlich nicht konform. Durch Eintragung einer Baulast kann dennoch eine Baugenehmigung erwirkt werden. Als Baulast werden die öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen des Grundstückseigentümers auf dem Nachbargrundstück sichergestellt. Hierfür sind neben dem Einverständnis des Nachbarn weitere Voraussetzungen erforderlich. Besondere Bedeutung kommt der Formulierung der Baulasterklärung zu. Die hinreichende Bestimmtheit der Erklärung bereitet in der Praxis aber oftmals Schwierigkeiten. Im Seminar wird das Baulastverfahren mit seinen rechtlichen Grundlagen bis zur vollzogenen Eintragung vorgestellt. Konkrete Fallbeispiele verdeutlichen die Baulasterfordernis und schulen Ersteller von Brandschutznachweisen und in der Genehmigungsplanung tätige Architekten und Ingenieure in der fachlich richtigen Dimensionierung der Baulasten und der Herangehensweise bei der Baulasterklärung.