Rechtliche Rahmenbedingungen in der Wohnungswirtschaft - Kongress / Konferenz von BHKW-Consult

In der Wohnungswirtschaft sind viele rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Dazu zählen

• das Mieterstromgesetz,
• die neu geplante Heizkostenverordnung,
• das novellierte KWK-Gesetz,
• das Energie- und Stromsteuergesetz
• das neue Brennstoffemissionshandelsgesetz sowie
• die aktuellen Vorgaben zur EEG-Umlage

Diese haben wir nun in einer einmaligen Veranstaltung zusammengestellt, welche als kleine Fachkonferenz in großen Konferenzsälen angeboten wird – ähnlich den erfolgreichen „Corona-Spezial“-Veranstaltungen im Sommer 2020.

Der Fokus liegt in einer Leistungsgröße für BHKW-Anlagen bis 250 kW und PV-Anlagen bis maximal 100 kW elektrischer Leistung. Dies ermöglicht den Referenten, sich stärker auf die rechtlichen Rahmenbedigungen zu konzentrieren, die für einen BHKW- und PV-Einsatz in der Wohnungswirtschaft relevant sind.

Der erste Konferenztag befasst sich mit den Regelungen des Mieterstromgesetzes, der neu geplanten Heizkostenverordnung sowie dem KWK-Gesetz. Außerdem wird kurz auf die Bestimmungen der EEG-Umlage eingegangen.

Am zweiten Tag stehen die Regelungen des Energie- und Stromsteuergesetzes sowie des BEHG im Fokus. Am Ende des zweiten Tages werden die administrativen Vorgaben sowie einige Beispiele aufgezeigt.

Praxisnah berichten die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Sozietät Becker-Büttner-Held sowie Markus Gailfuß von BHKW-Consult über die aktuellen gesetzlichen Auflagen und fokussieren sich dabei auf jene, die für die Wohnungswirtschaft besonders relevant sind.

OVO - Online-VOrseminar:

In einem Online-Vortrag über 30 – 40 Minuten werden im Vorfeld des Seminars die Themenfelder

• Begrifflichkeiten
• Definitionen

behandelt.

Die Vorseminare stehen ca. 10 Tage vor dem Seminar zu frei wählbaren Terminen zum Abruf zur Verfügung. Hierfür erhalten die Teilnehmer*innen einen Teilnahmelink für eine GoToWebinar-Veranstaltung.

Die im Vorseminar besprochenen Themenfelder tragen zum Verständnis der Inhalte der Veranstaltung wesentlich bei. Daher raten wir zur Teilnahme an dem vorgeschalteten Online-Vortrag.

Mieterstromgesetz

• Definition Mieterstrom
• Abgrenzung einer Stromlieferung von einer Eigenversorgung
• Rollen und Komponenten im Mieterstrommodell
• Mieterstromgesetz als Artikelgesetz
• EnWG (Aktuelles zur Kundenanlage)
• Kurzübersicht – Förderung KWKG / Energie- und Stromsteuergesetz und EEG-Umlage
• Messstellenbetriebsgesetz / Liegenschaftsmodell
• Mieterstromförderung im EEG
• Voraussetzung Mieterstromzuschlag
• Höhe des Mieterstromzuschlages
• Allgemeine Rahmenbedingungen
• Hinweise der Clearingstelle EEG/KWKG

Stromabrechnung und Heizkosten-Verordnung

• Anforderungen an die Stromabrechnung
• Neuregelung der Heizkostenverordnung

KWK-Gesetz

• Allgemeine Fördervoraussetzungen
• Begriffsbestimmungen im KWKG 2020
• Förder-Charakteristik
• Negative Strompreise und Begrenzung der jährlichen Förderdauer
• Förderung von KWK-Anlagen mit festen Vergütungen
• Überblick Förderhöhe und Förderdauer
• Direktvermarktung des KWK-Stroms
• Zulassung und Meldepflichten
• Förderung Wärmenetze und Wärmespeicher

EEG-Umlage

• Grundsätzliche Vorgaben
• Regelungen für Eigenstromverwendung
• Regelung für Mieterstrom-Lieferung
• Abgrenzung der Strommengen durch Messkonzepte
• Gewillkürte Nachrangregelung

Energiesteuer

• Pflichten und Entstehung der Energiesteuer
• Energieerzeugnisse und Steuertarife
• Begünstigte Anlagen
• Steuerentlastungen nach §§ 53 und 53a EnergieStG
• Nutzungsgrad, Hocheffizienz und Abschreibung
• Besonderheiten bei KWK-Prozessen
• Besonderheiten bei Brennstoffzellen
• Administrative Vorgaben

Stromsteuer

• Versorgerstatus, Ausnahmen und Pflichten
• Steuerentstehung und Steueranmeldung
• Stromsteuerbefreiungen für KWK-Anlagen
• Nennleistung, räumlicher Zusammenhang und Grünstrom
• Strom zur Stromerzeugung
• Administration

Brennstoffemissionshandelsgesetz

• Regelungen des BEHG
• Besonderheiten bei Wärmeverkauf aus KWK-Anlagen an Dritte bzw. im Rahmen der Kostenweitergabe
• Preisgleitklauseln und ihre Wirksamkeit in Zeiten des BEHG

Administration und Beispiele

• Beispielhafte Erlöse bei unterschiedlichen Leistungsgrößen (5 kW bis 200 kW)
• Administrative Vorgaben (Zulassung und Jahresmeldungen)
• Beispielhafte Auslegungen

Die Weiterbildungsveranstaltung richtet sich an BHKW-Anlagenbetreiber, Ingenieurbüros, Unternehmens und Energieberater, BHKW-Anbieter, Contractoren, Energieversorgungsunternehmen, Stadtwerke, Stromnetzbetreiber, Energieagenturen, Wissenschaftliche Institute, Banken und Versicherungen, Behörden und alle KWK-Interessierte.

Teilnahmevoraussetzung / Lernniveau:

Vorkenntnisse über KWKG sollten vorhanden sein