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Dieser Lehrgang gibt Ihnen einen kompakten Überblick über das materielle Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie über die diversen Marken- und Geschmacksmustersysteme. Mit zahlreichen Beispielen und Übungen werden die einzelnen Verfahren anschaulich und praxisnah vermittelt, so dass Sie anschließend in der Lage sind, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen selbständig und kompetent auszuarbeiten und einzureichen. Sie erhalten praktische Tipps für die Anmeldung aber auch für das weitere Verfahren bis zur Eintragung.

Workshop-Inhalte

Die Deutsche Marke

• Das Deutsche Patent- und Markenamt
• Schutzvoraussetzungen und Schutzhindernisse
• Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
• Das Anmelde- und Eintragungsverfahren
• Das Widerspruchs- und Löschungsverfahren
• Fristen & Gebühren

Die Internationale Registrierung von Marken (IR-Marke)

• Voraussetzungen der Internationalen Registrierung
• Das Anmelde- und Eintragungsverfahren
• Fristen & Gebühren
• Schutzverweigerung
• Schutzbewilligung
• Änderungen des Registers

Die Gemeinschaftsmarke

• Das Harmonisierungsamt
• Schutzvoraussetzungen
• Das Anmelde- und Eintragungsverfahren
• Das Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren
• Fristen & Gebühren

Das deutsche Geschmackmuster

• Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit
• Schutzumfang
• Schutzbeginn und Schutzdauer
• Anmelde- und Eintragungsverfahren

Das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster

• Anmeldevoraussetzungejn
• Anmeldebestimmungen
• Eintragungsverfahren
• e-filing

Das internationale Geschmacksmuster

• Haager Abkommen und Ausführungsverordnung
• Voraussetzungen
• Anmeldeerfordernisse
• Eintragungsverfahren
• Verfahren vor den nationalen Ämtern
• Rückblick auf die Änderungen der letzten Jahre
• Ausblick auf zukünftige Änderungen des Systems

Lernziele

Überblick über die einzelnen Verfahren beim DPMA, dem HABM und der WIPO

Zielgruppen

Bürokräfte, Patent- und Markensachbearbeiter, Rechtsanwalts- und Notariatsfachangestellte, Patent- und Markenreferenten, Patentanwaltskandidaten