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Der Gewerbliche Rechtsschutz umfasst eine Unmenge an Gesetzen, Verordnungen und Fristen. In diesem Training werden die Besonderheiten der einzelnen Schutzrechtsarten zusammengefasst, Rechtsmittel formell durchleuchtet und Möglichkeiten aufgezeigt, mögliche Mängel im Anmeldeverfahren zu beheben. Für Neueinsteiger empfehlen wir vorab den Besuch des Seminars Gewerblicher Rechtsschutz – Teil I.

Seminar-Inhalte

Gewerblicher Rechtsschutz - national

Besonderheiten der verschiedenen deutschen Schutzrechtsarten

• Patente
• Gebrauchsmuster
• Geschmacksmuster
• Marken

Das deutsche Patent

• Patentfähige Erfindungen
• Aufbau einer Patentanmeldung
• Mängel und Mängelbehebung im formellen Verfahren
• Einspruch
• Beschwerde
• Nichtigkeit

Löschungsverfahren beim Gebrauchs- und Geschmacksmuster

Widerspruchsverfahren bei der Marke

Kosten- und Gebührenrecht beim DPMA

Gewerblicher Rechtsschutz - international

Besonderheiten der verschiedenen internationalen Schutzrechte

• PCT-Verfahren
• Europäisches Patent
• Gemeinschaftsmarke
• IR-Marke

Die PCT-Anmeldung

• Berichtigung von Mängeln
• Anspruchsänderung
• Einleitung der nationalen bzw. regionalen Phase (insbesondere EURO-PCT)

Das Europäische Patent

• Validierung (einschl. Londoner Übereinkommen)
• Erstreckungsvereinbarungen
• Weiterbehandlung
• Wiedereinsetzung
• Einspruch
• Widerruf
• Beschränkung

Die Gemeinschaftsmarke

• Umwandlung
• Widerspruch

Die IR-Marke

• Nachträgliche Schutzausdehnung
• Schutzverweigerung, Widerspruch

Lernziele

In diesem Training werden die Besonderheiten der einzelnen Schutzrechtsarten zusammengefasst, Rechtsmittel formell durchleuchtet und Möglichkeiten aufgezeigt, mögliche Mängel im Anmeldeverfahren zu beheben.

Zielgruppen

Bürokräfte, Patent- und Markensachbearbeiter, Rechtsanwalts- und Notariatsfachangestellte, Patent- und Markenreferenten, Patentanwaltskandidaten