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Die Verlagerung von Verkehr auf die Schiene ist Ziel der Regierungen in Europa. Dabei wird die Schaffung eines integrierten Eisenbahnraums gefordert. . ..

Seminar-Inhalte

Die Verlagerung von Verkehr auf die Schiene ist Ziel der Regierungen in Europa. Dabei wird die Schaffung eines integrierten Eisenbahnraums gefordert. Die EU-Weißbücher nennen dazu: Stärkung der Marktkräfte im Schienenverkehr, Interoperabilität und Ausbau der Infrastruktur. Um das prognostizierte Verkehrswachstum in Europa zu bewältigen, sind europäische Maßstäbe und Regelungen notwendig. Inwieweit nationale Interessen noch eine Rolle spielen können und ob es dieEuropäische Eisenbahngesellschaftist, die den Eisenbahnbetrieb in Europa übernehmen kann, bleibt offen. Das europäische Eisenbahnrecht gewinnt immer mehr an Boden und greift umfassend in nationale Regelung ein. Dabei entwickelt sich das Europäische Recht im Galopp weiter, was die zeitnahe Umsetzung in das deutsche Recht erschwert. Nicht nur aus diesem Grunde häufen sich die Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof, sondern auch, weil die nationalen Regierungen seit Jahren die Umsetzung des EU-Rechts verschleppen. Bisher wurden umfangreiche europäische Rahmenbedingungen geschaffen, die bereits rund 40 Prozent der nationalen Regelungen überflüssig machen. Diese mehr oder weniger bereits vorhandenen supranationalen Regelungstiefen werden dargestellt. Neuerdings kollidieren die Regelungen des EU-Rechts mit vertraglichen, internationalen Vereinbarungen der europäischen Länder. Dazu kommen technische und rechtliche Schwierigkeiten beim länderübergreifenden Eisenbahnbetrieb zwischen den osteuropäischen bzw. asiatischen Staaten. Das europäische Eisenbahnrecht wird daher weiteren Veränderungen unterliegen. Die Teilnehmer erhalten einen vollständigen Überblick über die bisherigenEU-Eisenbahnpakete , deren Umsetzung in das deutsche Recht und die neuen Vorschläge der Europäischen Kommission für die Zeit bis 2050 (!).

Lernziele

* Einführung in das Thema * Das EU-Eisenbahnpaket I vom 15. März 2001 - Wesentliche Inhalte: - Umsetzung in das deutsche Recht, u. a. in das Allgemeine Eisenbahngesetz * Das EU-Eisenbahnpaket II vom 23. Januar 2002 - Wesentliche Inhalte: - Umsetzung in das deutsche Recht, u. a. in das Allgemeine Eisenbahngesetz * Das EU-Eisenbahnpaket III vom 3. März 2004 - Wesentliche Inhalte: - Umsetzung in das deutsche Recht, u. a. in das Fahrgastrechteverordnung-Anwendungsgesetz * Kollision der Rechtsgrundlagen für die Eisenbahnen in Europa - EU-Recht versus COTIF * Der Beitritt der Europäischen Union zur Organisation OTIF - Konsequenzen für das Europäische Eisenbahnrecht * Das Weißbuch der EU vom 28. März 2011 - Renaissance der Eisenbahnen in Europa?

Zielgruppen

Organisatoren, Betriebsleiter, Geschäftsführer, Eisenbahnjuristen