Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Nutzung von semigator.de / semigator.com gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Semigator GmbH

Grundsätzlich vertrauen wir unseren Kunden. Aber auch die Semigator GmbH muss sich rechtlich absichern, denn vor unwissentlichen oder wissentlichen Fehlern anderer ist niemand gefeit. Daher bitten wir um Verständnis für das "Kleingedruckte". Diese AGB dienen aber auch Ihrem (Nutzer/Trainer/Seminaranbieter/Unternehmer) Schutz. Gerade im Hinblick auf zwingende gesetzliche Vorgaben, kann semigator.de / semigator.com nicht anders genutzt werden, als auf Basis dieser AGB.

Präambel

Mit der Anmeldung auf semigator.de / semigator.com werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) zwischen dem Nutzer (Anmeldender) und der Semigator GmbH (Kontaktdaten finden sich im Impressum von semigator.de / semigator.com vereinbart.

Eine Nutzung von semigator.de durch Minderjährige ist ausgeschlossen; es sei denn, es wird eine schriftliche Einverständniserklärung der gesetzlichen Vertreter des/der Minderjährigen an die Semigator GmbH übermittelt.

1.
Gegenstand der Nutzung

1.1

Dem registrierten Nutzer bietet die Semigator GmbH unterschiedliche Nutzungsvarianten des Portals semigator.de / semigator.com alternativ oder auch kumulativ an. Hierbei stehen dem Nutzer, je nach Nutzertyp, unterschiedliche Leistungen über www.semigator.de oder www.semigator.com zur Verfügung. Grundsätzlich können sich drei Nutzertypen bei semigator.de oder semigator.com anmelden und ein Online-Profil erfassen: Nutzer (Seminarsuchende), Seminaranbieter, Unternehmer (für Inhouse-Anfragen), sowie Trainer.

1.2

Der Nutzer kann auf semigator.de Seminare, Fortbildungsveranstaltungen u.ä. einstellen und bewerben und je nach Nutzertyp persönliche Videoaufnahmen mit Kurzpräsentationen oder Fachvorträgen veröffentlichen. Für diese Angebote gelten zusätzlich die besonderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die entsprechende Art der Nutzung.

1.3

Die Nutzung der unter 1.1 beschriebenen Leistungen (Seminare und Fortbildungsveranstaltungen einstellen) auf semigator.de / semigator.com ist kostenpflichtig Der Nutzer wird bei der jeweiligen Anmeldung auf die Kostenpflicht hingewiesen. Die Semigator GmbH ist berechtigt das Profil des Nutzers mit allen Inhalten von der Semigator Plattform zu entfernen, wenn ein Folgeentgelt seitens des Nutzers nach Mahnung mit Fristsetzung nicht innerhalb der gesetzten Frist gezahlt wird.

1.4

Die Semigator GmbH behält sich das Recht vor, die Inhalte der Profile zu prüfen und nach freiem Ermessen von einer Veröffentlichung abzusehen, oder ein Profil vollständig abzulehnen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass das Profil Inhalte hat, welches gegen gesetzliche Verbote verstößt oder gegen die guten Sitten ist, oder der Zielsetzung der Semigator GmbH zuwiderläuft.

Für den Fall der Ablehnung der Veröffentlichung werden an die Semigator GmbH bereits gezahlte Entgelte erstattet.

1.5

Unter den unter Punkt 1.2 genannten Voraussetzungen kann die Semigator GmbH ebenfalls ein bereits bestehendes Profil entfernen. Die Semigator GmbH verpflichtet sich den Nutzer hierüber unverzüglich per E-Mail zu unterrichten. Nach der Entfernung des Profils hat der Nutzer Anspruch auf Erstattung der für die Zeit nach der Entfernung bereits entrichteten Nutzungsentgelte, abzüglich einer angemessenen Bearbeitungsgebühr.

1.6

Der Nutzer ist für die Inhalte seines Profils und der Angebote in dem Profil selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich eventuelle Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, nicht zu verletzen. Bei Verletzung von Schutz- und Urheberrechten stellt der Auftraggeber die Semigator GmbH bereits jetzt von jedweden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch für die Kosten zweckentsprechender Rechtsverfolgung. Sofern Inhalte verwendet werden, die Lizenzgebühren, wie etwa GEMA-Gebühren o.ä., fällig werden lassen, so sind diese Gebühren vom Nutzer zu zahlen. Für bereit gestellte Inhalte übernimmt die Semigator GmbH keine Verantwortung.

1.7

Die Semigator GmbH weist den Nutzer darauf hin, dass eine absolute Nutzbarkeit von semigator.de nicht gewährleistet ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie technische Ereignisse, die sich dem Einfluss der Semigator GmbH entziehen, können zu Störungen oder Ausfällen bei der Nutzung von semigator.de / semigator.com führen. Ersatzansprüche bei diesen oder ähnlichen Ausfällen stehen dem Nutzer nicht zu.

1.8

Die Semigator GmbH bietet dem Nutzer mit semigator.de ausschließlich eine Plattform, die vermittelnd tätig ist. Die auf semigator.de befindlichen Angebote werden für die Nutzer lediglich durch die Semigator GmbH zur Verfügung gestellt. Ein eventueller Vertragsschluss über Angebote von Nutzern auf semigator.de kommt ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zu Stande. Die Semigator GmbH haftet nicht für Vertragsverletzungen jeglicher Art bei zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. Die Registrierung auf semigator.de ist kostenlos.

Für das Einstellen von Inhalten, die Bewerbung von Seminaren und für die Nutzung von sonstigen Leistungen der Semigator GmbH gelten die jeweiligen Preisbestimmungen.

1.9

Jeder Nutzer, ob registriert, oder unregistriert, verpflichtet sich, keinerlei Inhalte von Semigator.de zu kopieren oder zu Vervielfältigen oder an Dritte weiterzugeben. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung ist die Semigator GmbH berechtigt von dem Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 EURO (in Worten: Zehntausend Euro) zu fordern. Dem Nutzer bleibt dabei der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht, oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist. Ist für die Semigator GmbH ein konkret nachweisbarer höherer Schaden entstanden, so ist dieser zu erstatten.

1.10

Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer nicht durch Werbung, Spam o.ä. zu belästigen. Erfolgt eine Belästigung andere Nutzer, ist die Semigator GmbH berechtigt den belästigenden Nutzer sofort von der Nutzung von semigator.de zu sperren.

2.
Vertragsschluss

2.1.

Für einen Vertragsschluss zwischen der Semigator GmbH und dem Nutzer muss der Nutzer sich auf semigator.de registrieren. Der Nutzer sichert dabei zu, dass alle angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf keine Pseudonyme verwenden und teilt jede Datenänderung unverzüglich der Semigator GmbH mit. Die Registrierung beinhaltet ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von semigator.de. Dieses Vertragsangebot wird durch die Semigator GmbH mit Freischaltung des Nutzers angenommen. Ein minderjähriger Nutzer wird seitens der Semigator GmbH erst freigeschaltet, wenn dieser in Schriftform die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten des Nutzers vorliegt.

2.2.

Die Semigator GmbH behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsangebote nach freiem Ermessen ablehnen zu können. Die Semigator GmbH wird den Nutzer über E-Mail über die Gründe der Ablehnung kurz informieren.

2.3.

Der registrierte Nutzer ist berechtigt Angebote anderer Nutzer sowie Angebote der Semigator GmbH zu buchen, und deren Leistungen zu den von diesen genannten Konditionen in Anspruch zu nehmen. Das Einstellen von Inhalten auf semigator.de ist nicht von der Registrierung umfasst, sondern bedarf einer besonderen vertraglichen Vereinbarung mit der Semigator GmbH.

2.4

Bei Buchung einer BildungsCard kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und er Semigator GmbH zustande, der dem Kündigungsrecht nach Absatz 3 unterliegt.

3.
Kündigung

Eine Kündigung der Registrierung ist jederzeit möglich und erfolgt durch Löschung des Nutzerprofils durch den Nutzer. Sofern zwischen Nutzer und der Semigator GmbH ein Vertrag über eine Semigator - BildungsCard oder BildungsCard Corporate besteht, ist für die Laufzeit dieses Vertrages, auch bei unmittelbarer Löschung des Nutzerprofils, eine Laufzeit von jeweils 12 Monaten nach Vertragsabschluss einzuhalten, die sich bei ungekündigtem Vertrag drei Monate vor Ablauf der 12 Monate, erneut um weitere 12 Monate verlängert. Die Kündigungsfrist für die Semigator - BildungsCard beträgt 3 Monate vor Ablauf von 12 Monaten Laufzeit.

Hat der registrierte Nutzer Inhalte auf semigator.de eingestellt, gelten für eine Kündigung die hierfür vereinbarten besonderen Vertragsbedingungen.

4.
Haftung

4.1.

Die Semigator GmbH verpflichtet sich, semigator.de / semigator.com mit größtmöglicher Sorgfalt zu führen, insbesondere die überlassenen Nutzungsdaten vertraulich und sorgfältig zu behandeln.

4.2.

Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten oder nicht wesentlichen Pflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen durch die Semigator GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist die Haftung für mittelbare und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.

Der Haftungsausschluss gilt nicht, falls die Semigator GmbH Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat und für unmittelbare Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. Im übrigen ist eine Haftung der Semigator GmbH ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.

5.
Gewährleistung

5.1

Die Semigator GmbH gewährleistet im Rahmen der technischen Anforderungen, dass semigator.de / semigator.com den jeweils üblichen technischen Standards entspricht. Sofern der Auftraggeber zusätzliche Audioquellen oder optische Effekte oder die Einfügung von Powerpoint Präsentationen oder anderer Dateien wünscht, übernimmt die Semigator GmbH keine Gewähr für die Qualität der Darstellung.

Haftet die Semigator GmbH wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat die Semigator GmbH im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Auftraggeber kann Herabsetzung oder Erstattung der Entgelte nur verlangen, wenn mindestens zwei Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferung verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen.

Das Recht, sich vom Vertrag durch Rücktritt lösen zu können, besteht nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

5.2

Die Semigator GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Preisangaben der Nutzer. Für die jeweiligen Inhalte sind die Nutzer selbst verantwortlich.

6.
Widerruf

6.1

Der Auftraggeber kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, welche gesondert per E-Mail nach Vertragsschluss zugeht. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Semigator GmbH
Zweigstelle Wiesbaden
Kaiser-Friedrich-Ring 67
65185 Wiesbaden
Tel : +49.611.880959-0
Fax : +49.611.880959-10
Mail : widerruf@semigator.de

6.2

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

6.3

Ausschluss des Widerrufsrecht: Wurde die Nutzung mit Zustimmung des Auftraggebers bereits innerhalb der Widerrufsfrist aufgenommen, erlischt gem. § 312 d Abs. 3 BGB mit Aufnahme das Widerrufsrecht.

7.
Schlussbestimmungen

7.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe des von den Parteien wirtschaftlich gewollten. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorgesehene Regelungslücke enthalten.

7.2

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Speicherung von Daten

Zur Speicherung personenbezogener Daten lesen Sie bitte die Datenschutzerklärung der Semigator GmbH unter http://www.semigator.de/agb_datenschutz.

Herford, 1. März 2008

AGB zum Download als PDF

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